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Herr Volker Friedrich erläutert die Aufstellung des Haushaltsplanes. Die Verwaltung macht so z.B. Vorschläge zum Haushaltsplan in Abhängigkeit der Haushaltslage.

 

Frau Hopstock stellt die geforderten Änderungen zur Beschlussvorlage Nr. 114/2014 vor. Diese war eingebracht worden durch die Fraktion B90/Die Grünen/Piraten. Der Bau des Feuerwehrgerätehauses, die Instandsetzung der Kindertagesstätte, der Bau der Schierke-Arena bleiben unberührt.

 

Herr Jung: In Schierke sind die bisherigen Baumaßnahmen sehr gut umgesetzt worden. Diese beziehen sich im Wesentlichen auf infrastrukturelle Maßnahmen und bilden die Grundlage für das weitere Vorgehen. Es wäre fatal die nächsten geplanten Maßnahmen, insbesondere das Projekt „Winterberg“ auszusetzen.

 

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Beschluss

Beschluss: 114/2014

 

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Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

 

 

 

 

 

Punkt 1 Stadtumbau Ost- Schierke Fußgängerzone

Es wurde einstimmig empfohlen diesen Punkt nicht zu streichen/zu sperren im Haushaltsplan.

Punkt 2 Schierke Winterberg

Es wurde einstimmig empfohlen diesen Punkt nicht zu streichen/zu sperren im Haushaltsplan.

Punkt 3 Stadtumbau Ost Altstadt Parkplatz Feldstr.

Hierüber wurde nicht abgestimmt.

Punkt 4 Aktive Stadt- und OTZZentren Große Bergstraße

Es wurde einstimmig empfohlen diesen Punkt nicht zu streichen/zu sperren im Haushaltsplan.

Punkt 5 Brücke Zufahrt Mühlental

Es wurde einstimmig empfohlen diesen Punkt nicht zu streichen/zu sperren und keine Kostenreduktion im Haushaltsplan vorzunehmen.

Punkt 6 Schierke Loipeneinstieg

Hierüber wurde nicht abgestimmt.

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