Herr Prof. Zimmermann (Fraktion B90/Die Grünen//Piraten) möchte das Ergebnis des Bauausschusses und des Finanzausschusses wissen.

Herr Mänz (Fraktion CDU/H&G) gibt das Votum des Finanzausschusses bekannt, wonach 1,2 Mio. € Planungskosten für Schierke auf den Prüfstand zu stellen seien. Sperrvermerke die erteilt worden sind, können vom Stadtrat jederzeit wieder aufgehoben werden.

Herr Rudo bestätigt dies und sagt, dass ein wichtiger Punkt die Absenkung des Gewerbesteuerhebesatzes um 10 % Punkte sei. Des Weiteren sagt Herr Rudo, dass es zwar einige Sperrvermerke gebe, dennoch sei ein positives Votum durch den Finanzausschuss und den Bauausschuss abgegeben worden. 

Herr Richter (Fraktion CDU/H&G) vermisst ein geradliniges Konzept für Schierke. Der Sonderausschuss Schierke hätte alle offenen Fragen klären müssen.

Frau Gorr (Fraktion CDU/H&G) stellt die hohe Verantwortung heraus und fordert, dass alle offenen Fragen durch den Schierke Ausschuss geklärt werden - erst dann könne eine korrekte Entscheidung getroffen werden. Sie ist verwundert darüber, dass der Schierke Ausschuss - bei der Brisanz der Themen - letztmalig im September 2014 getagt habe.

Herr Schatz (Fraktion Die Linke) nimmt an der Beratung ab 18:30 Uhr teil.

Herr Mänz (Fraktion CDU/H&G) kritisiert ebenfalls, dass der Schierke Ausschuss so lange nicht getagt habe, obwohl dies eine Grundvoraussetzung für die heutige Entscheidungsfindung gewesen wäre und möchte die Verantwortlichkeiten dafür geklärt haben. 

Der Vorsitzende bittet um Abstimmung über die jeweiligen Änderungen.

Abstimmung: 114/02/2014 (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Piraten)

1 Ja-Stimme, 5 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen

Abstimmung: 114/01/2014 (Streichung Fußgängerzone Schierke) (Fraktion CDU/H&G)

7 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

Abgestimmt wird die Beschlussvorlage mit der Änderung: