Herr Wurzel und Herr Weber bedankten sich für die Zuarbeit zum Ergebnisplan. Die Fragen und Antworten sollen bitte an alle Ausschussmitglieder per E-Mail verschickt werden.
Zu Beginn ergriff Herr Mänz das Wort und fragte, ob die Gewerbesteuer um 10 % Punkte gesenkt wurde? Die CDU-Fraktion besteht darauf, da sie sonst unglaubwürdig sei. Herr Hulzer verneinte dies, da der Haushalt es zum gegenwärtigen Zeitpinkt nicht zulässt. Herr Gaffert ergänzte, dass es Ziel sein muss, einen ausgeglichenen genehmigungsfähigen Haushalt vorzulegen.
Herr Gaffert begann mit den Erläuterungen zum Investitionshaushalt. Für 2015 sind Baumaßnahmen in Höhe von 6.973.500 € vorgesehen, wobei diese gegenüber 2014 rückläufig sind. Dem stehen Fördermittel in Höhe von 4.605.200 € gegenüber. Die Maßnahmen sind farblich gekennzeichnet, so dass zu erkennen ist, wie die Baumaßnahmen finanziert werden. Herr Hulzer ergänzte die Ausführungen von Herrn Gaffert. Das Gesamtvolumen der Investitionstätigkeit beträgt 8.259.500 €, dem stehen Einzahlungen in Höhe von insgesamt 9.845.400 € gegenüber, so dass keine Kreditaufnahme notwendig ist. Es werden erhebliche Einnahmen aus Grundstücksverkäufen erzielt (Informationen und Fragen dazu bitte im nicht öffentlichen Teil). Für die Schierke Arena ist eine VE von 3.400.000 € vorgesehen, die genehmigungspflichtig ist. Herr Rudo erläuterte einige Baumaßnahmen. In der anschließenden Diskussion wurden die Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet. Herr Weber bat um eine Aufstellung welche Maßnahmen aus der Streichliste (Mittelfristig) wieder in den Haushaltsplanentwurf aufgenommen wurden. (z.B. Parkplatz Feldstraße) Des Weiteren bittet er um Darstellung der Finanzierung „Am Sillen Wasser“.
Herr Mendritzki informierte, dass es für die Degener Straße (Förderprogramm Denkmalschutz) keine Bewilligung gibt. Dafür kann die Große Bergstr. über dieses Förderprogramm finanziert werden. Eine Information, wie dies in der Planung dargestellt wird, erfolgt zur nächsten Ausschusssitzung (eventuell mit Sperrvermerk).
Sollten noch Fragen zur Investitionstätigkeit bestehen, können diese wieder an die Kämmerei per E-Mail gerichtet werden.
