Herr Dorff führt kurz allgemein in die Thematik ein.
Herr Siegel schlägt vor, eine allgemeine Fragerunde und einen speziellen ordnungsrechtlichen Frageteil vorzunehmen. Herr Weber stimmt dem Vorschlag zu. Herr Mau regt an, Fragen in einem persönlichen Gespräch mit den Fachämtern zu besprechen. Herr Fröhlich greift den Vorschlag auf und steht auch gern persönlich für Anfragen zur Verfügung, sah bisher jedoch noch keinen Bedarf seitens der Stadträte.
Herr Siegel nimmt Bezug auf das Personalplanungskonzept, z. B. im Punkt 6 (dreigliedriges System), bei der Thematik der Reduzierung der Politessenstellen bei steigendem Kotrolldruck, der Privatisierung des Wildparks, der Personalstärke der Stadtjugendpflege und der Zuordnung der Stelle des Umweltbeauftragten.
Herr Dorff antwortet kurz darauf, dass das Personalkonzept momentan nur hinweisenden Charakter hat und Spielräume für Stadtrat und Verwaltung eröffnen soll. Es enthält keine konkreten Handlungsansätze oder Vorgaben.
Herr Weber lobt die bisherige Zusammenstellung des Ergebnisplans und des Finanzplans. Er mahnt jedoch darauf zu achten, dass einzelne Investitionen nicht zu lange verschoben werden (z. B. Sanierung Louis-Braille-Straße).
Herr Weber nimmt Bezug auf die Ausführungen des Personalkonzeptes zum Dezernat I und erläutert kurz einzelne Punkte. Herr Dorff verteidigt sowohl die vorliegenden Planentwürfe und das Personalkonzept. Weiterhin mahnt Herr Dorff jedoch mit Blick auf die finanziell nicht ganz so positive Perspektive und ggf. bevorstehende Einsparungen.
Herr Siegel greift die Thematik der zugesagten Absenkung der Gewerbesteuer auf und wirbt für vernünftige Entscheidungen. Herr Weber spricht sich hingegen für eine Absenkung aus, da aus seiner Sicht derzeit noch Mehreinahmen aus der Gewerbesteuer generiert werden.
Herr Mau sieht die künftige finanzielle Unterstützung der Kommunen bei der derzeitigen Landesregierung.
Herr Dorff wirbt für das Datum des 19.02.15 für einen Haushaltsbeschluss.
Herr Weber stellt die Vorlage zur Abstimmung.
Frau Hopstock verlässt um 19.26 die Beratung.
