Herr Weber stellt kurz das vorliegende Protokoll der letzten Ausschusssitzung vom 18.11.2014 vor.
Herr Siegel übergibt die Korrektur zum TOP 11, Satz 3, der Niederschrift der Ausschusssitzung vom 14.10.2015 mit folgendem Wortlaut: „In der Regel sehen die Ordnungen von Friedhöfen kirchlicher Träger auch die Möglichkeit von Bestattungen Konfessionsloser auf Antrag vor.“ Darüber hinaus gibt es seitens der anwesenden Ausschussmitglieder keinen Änderungsbedarf.
Herr Weber stellt die Niederschrift zur Abstimmung. Die Niederschrift wurde einstimmig angenommen.
Nachfolgende offene Anfragen aus den letzten Sitzungen:
Herr Festerling stellte die Anfrage bezüglich der Aufstellung eines Verkehrsspiegels im Bereich der Hauptstraße/Bahnhofstraße in Minsleben. Zwischenzeitlich wurde dauerhaft ein entsprechender Spiegel im Kreuzungsbereich durch die Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Halberstadt montiert.
Herr Pöhlert stellte die Anfrage bzw. gab den Hinweis, dass der Linkspfeil auf dem Werbepylon eines Einkaufsmarktes in der Halberstädter Straße verkehrsrechtlich missverständlich sei, da an dieser Stelle mit Fahrtrichtung Innenstadt, das Linksabbiegen unzulässig ist und bittet um Veränderung.
Nach Rücksprache mit dem Geschäftsführer des Marktes wird der Pfeil, sobald es die Witterungsbedingungen zulassen, entfernt. Ggf. wird auch eine richtungsweisende Straßenmarkierung in diesem Bereich aufgebracht.
Herr Pöhlert stellte die Anfrage bzw. gab den Hinweis, dass es durch Absenkungen des Straßenbelages (Pflaster) im Bereich der Durchfahrtsbegrenzung Am Vorwerk zu einem gewissen Gefahrenpotential käme. Der Sachverhalt wird derzeit durch das Tiefbauamt geprüft. Bei geplanten Veränderungen/Anpassungen soll der Ausschuss kurz hierzu informiert werden.
Herr Pöhlert stellte die Anfrage bzw. gab den Hinweis, dass der Jägerzaun, welcher das Grundstück der ehem. Gorki-Schule einfriedet, entlang der Lindenallee sehr desolat und teilweise stark beschädigt sei. Er möchte, dass die Verwaltung prüft, ob dieser Zaun ggf. vollständig demontiert werden kann und ersetzt wird bzw. Ausbesserungsarbeiten daran stattfinden sollten. Herr Friedrich nimmt dies zur Kenntnis und leitet den Sachverhalt an den Bereich Liegenschaften weiter.
Frau Wittur stellte die Frage bezüglich der Korrektur der touristischen Hinweisung an der Stra-ße/Wanderweg Im Rosenwinkel. Der Sachverhalt befindet sich derzeit in Klärung.
Frau Wittur stellte die Frage bezüglich einer Beschilderung zur Sackgasse im Bereich der Straße Im Rosenwinkel. Auch dieser Sachverhalt befindet sich derzeit in Prüfung und Klärung.
