Herr Heinrich stellt den Haushaltsplan mit Schwerpunkt auf den investiven Maßnahmen vor und erläutert, dass viele Änderungen aufgrund von gesetzlichen Vorgaben nötig geworden seien. Frau Klaue ergänzt, dass der Haushaltsplan im Vorfeld bereits mit Vertretern der Fraktionen besprochen wurde.

Die Anfrage von Herrn Schatz zu den Hauswirtschafterinnen in den Kitas soll entsprechend Antrag von Herrn Kabelitz nur diskutiert, nicht abgestimmt werden. Für die Haushaltsdiskussion 2016 wird diese Thematik wieder aufgegriffen.

Bezüglich des Stellenplans berichtet Herr Heinrich, dass es keine Änderungen gegeben habe, wohl aber gemäß der Vorgaben aus dem KiföG die Anzahl der Erzieherinnen der Anzahl der Kinder angepasst werden wird.

Auf Nachfragen erklärt Frau Klaue, dass mehrere Erzieherinnen sich im Bereich Heilpädagogik weiterbilden und – sofern es sich in der Tätigkeit niederschlägt - auch entsprechend neu eingruppiert werden. Die Kosten für die Weiterbildungen trägt in erster Linie die Stadt. Ergotherapie und Logopädie werden über externe Kräfte entsprechend Bedarf angeboten.

Bei der ausgeteilten Statistik über die Geburten und die Einwohner bestimmter Jahrgänge wird deutlich, dass geringe Geburten zum großen Teil durch Wanderungsbewegungen ausgeglichen worden sind. Ein signifikanter Rückgang ist nicht erkennbar.

Der Teil des Stellenplans, welcher das Wirkungsfeld des Ausschusses betrifft, wird einstimmig empfohlen.