Herr Gaffert informiert über folgende Termine:
09.11.2014 | 18:00 Uhr | Benefizkonzert in Johanniskirche – 25 Jahre Mauerfall mit „Band Triple B“ |
16.11.2014 | 11:00 Uhr | Volkstrauertag – Kranzniederlegung Zentralfriedhof |
17.11.2014 | 17:00 Uhr | Abschlussveranstaltung Klimaschutzkonzept |
21.11.2014 | 15:00 Uhr | Festveranstaltung 20 Jahre Seniorenvertretung, Rathaus, Großer Saal |
26.11.2014 | 17:00 Uhr | Tag des Ehrenamtes |
28.11.2014 | 17:00 Uhr | Eröffnung Weihnachtsmarkt vom 22.11.2014 bis zum 23.12.2014 |
30.11.2014 | 11:00 Uhr | Ausstellungseröffnung „25 Jahre Grenzöffnung“ im Schiefen Haus |
03.12.2014 | | 25 Jahre Brockenöffnung |
Herr Mau fragt nach, wie viele Stadträte inzwischen ihre Stadtratsunterlagen online abrufen. Die Verwaltung erklärt, leider gibt es bisher keine weiteren Meldungen.
Weiterhin fragt Herr Mau, warum während der Schließzeiten der Kindertagesstätten Essengeld zu zahlen ist.
Herr Heinrich erklärt, dass der Essengeldbetrag ein gemittelter Betrag ist, in dem die Schließzeiten bereits berücksichtigt sind. Wenn der Abrechnungsmodus geändert wird, dann wird eine Erhöhung nötig sein.
Herr Weber spricht die aktuelle Verkehrssituation an der Krankenhauskreuzung an. Er möchte wissen, wer die Veränderung der Intervalle an den Ampeln veranlasst hat. Herr Fröhlich erklärt, dass Bundesstraßen außerhalb der Zuständigkeit der Stadtverwaltung liegen. Die Verkehrswacht der Landesstraßenbaubehörde arbeitet schon seit mehreren Tagen unter Hochdruck.
Frau Wetzel bedankt sich für die Antworten zu Ihren Fragen betreffs Winterberg und Umweltschutz. Sie erklärt, dass sie unter Umweltmanagement etwas anderes versteht. Außerdem kritisiert sie, dass die Studie den Interessierten nicht in voller Länge zur Verfügung gestellt, sondern nur ein Handout verteilt wurde.
Herr Zimmermann äußert Bedenken und erklärt, dass er zwar auch für Transparenz bei der Stadtratsarbeit sei. Die Stadträte sollten sich aber dabei an die Geschäftsordnung halten, damit nicht wie geschehen die nichtöffentlichen Dinge am nächsten Tag in der Presse zu lesen sind.
Herr Albrecht sowie Herr Dorff schließen sich den Worten an und verweisen auch nochmal ausdrücklich auf die Regularien in der Geschäftsordnung.
Herr Schulze bittet, die Friedhofsgebührensatzung in die nächste Beratungsrunde zu geben und in die zuständigen Ausschüsse zu verweisen.
Frau Wetzel erklärt, dass es im Sitzungskalender 2015 Überschneidungen von Ausschusssitzungen und Ortschaftsratssitzungen gibt. Es wäre besser für die Stadtratsarbeit, wenn Stadträte an allen Sitzungen, die sie interessieren, also auch an Ortschaftsratssitzungen teilnehmen könnten.
