Herr Albrecht nimmt an der Sitzung teil.

1. Herr Härtel schlägt vor, am 6. Oktober 2014, 17:30 Uhr, eine zusätzliche Ausschusssitzung durchzuführen. Grund ist, dass in diesem Jahr 6 Ausschusssitzungen vorgesehen sind, in anderen Jahren waren es 8. Einer zu umfangreichen Tagesordnung wird damit vorgebeugt. Herr Schmidt vom SG Grünanlagen wird eingeladen und zum Thema „Pflege der Grünanlagen“ berichten. Die Ausschussmitglieder stimmen der Ausschusssitzung am 06.10.2014 zu.

2. Herr Rudo informiert zu den Vergaben (Liste wurde an die Ausschussmitglieder verteilt) und zur Freigabe des Parkhauses und der Sandbrinkstraße am 24.10.2014. Die Ausschussmitglieder sind herzlich eingeladen.

Weiterhin informiert Herr Rudo darüber, dass das Gesundheitshotel auf dem Lindenberg nicht gebaut wird. Es sollen dort Wohnungen entstehen, die sich in die bestehende Umgebung einfügen.

3. Der Ausbau der Minslebener Straße einschließlich Stellplätze wird von Herrn Dziudzia vom Ingenieurbüro Richter vorgestellt. Es entstehen ca. 17 Stellplätze in Längsaufstellung, dadurch werden die Linden erhalten sowie 19 Stellplätze auf der neuen Parkfläche. Die Stellplätze sind öffentlich und nicht nur für Bewohner. Die Gehwege werden in gelbem Betonpflaster ausgeführt. Die Straßenbeleuchtung und die Trinkwasserleitungen werden erneuert.

Herr Nadler ergänzt, dass die Maßnahme Bestandteil des Städtebauförderprogramms Soziale Stadt ist und intensiv mit dem Stadtfeldbeirat und dem Quartiersmanagement diskutiert wurde.

Herr Albrecht bestätigt dies und bedankt sich für die intensive und gute Zusammenarbeit mit dem Stadtplanungsamt  und dem SG Tiefbau.

Herr Diesener fragt, ob die Stellplätze für die Mieter in diesem Bereich ausreichend sind.

Herr Nadler informiert über eine früher erarbeitete Analyse zu den Stellplätzen und Einwohnern. Nach der reichen die Stellplätze nicht aus. Aber durch den vorhandenen Garagenkomplex gibt es eine Entspannung.

4. Herr Bleßmann informiert zu Schäden bei Starkregen, insbesondere an der Stützmauer an der Bielsteinchaussee und der Stützmauer im Mühlental – Auslauf Friederikentalbach. Weiterhin informiert er über Schäden an Straßen in ungebundener Bauweise mit einer Gesamtschadenshöhe von 100 T€.

5. Herr Diesener weist auf desolate Treppenstufen auf der Mettewiese hin. Herr Rudo entgegnet, dass das bekannt ist und geprüft wird. Informiert aber auch über fehlende HH-Mittel.

Die Bauarbeiten an der Nöschenröder Straße ziehen sich hin. Kann der Burgberg nicht freigegeben werden? Herr Barheine informiert, dass es sich um eine Bundesstraße handelt und die verkehrsbehördliche Anordnung dem Landkreis obliegt. Die Öffnung zum Sachsen-Anhalt-Tag war eine Ausnahme. Nach Aufbringung der Schwarzdecke bis zur Degenerstraße könnte der Burgberg wieder geöffnet werden. Herr Diesener weist auf den schlechten Zustand der Straße Am Burgberg hin und schlägt vor, diese in diesem Zusammenhang zu sanieren. Herr Barheine sagt eine Prüfung zu.

Herr Diesener bittet um eine Aufstellung der Planungskosten zum Parkhaus. Siehe nachstehende Tabelle:

6. Herr Siegel fragt nach der Konkretisierung der Baunebenkosten – Architektur- und Ingenieurkosten – für die Schierke Arena. Die Angaben sind nachstehend aufgeführt:

7. Frau Meier möchte wissen, ob beim Ausbau der Kleinen Ziegelstraße zur verkehrsberuhigten Zone die Anwohnerparkplätze wegfallen. Herr Barheine informiert, dass der Ausbau der Straße noch nicht aussagt, dass es eine verkehrsberuhigte Straße ist, sondern erst wenn das Ordnungsamt die Schilder aufstellt. Es ist aber richtig, dass in einer verkehrsberuhigten Zone keine Anwohnerparkplätze ausgewiesen werden.

8. Herr Albrecht erinnert, dass der schlechte Zustand der Wege um Schierke im Nationalparkbeirat angesprochen werden sollte. Ist das schon geschehen? Die letzte Sitzung des Nationalparkbeirates fand am 10.06.2014 statt. Dort hat Frau Hopstock die Problematik angesprochen.