Herr Rudo erläutert die Beschlussvorlage. Herr Schatz hat seine Anfragen bereits zum TOP 7 „Eilentscheidung des Oberbürgermeisters“ gestellt. Er wollte genau wissen wofür die Fördergelder aus dem Stark III-Förderprogramm verwendet werden. Die Anfrage wurde durch Herrn Rudo beantwortet.

Frau Gorr kritisiert, dass der Kulturausschuss nicht mit in der Beratungsfolge aufgenommen wurde. Der Fehler wird im Ratsbüro bereinigt somit kann die Beschlussvorlage auf die Tagesordnung gesetzt werden.

Die Beschlussvorlage wird zur Verweisung in die Ausschüsse zur Abstimmung gestellt.

Verweisung angenommen.