Herr Schulze verlässt die Sitzung um 19:15 Uhr. Zurzeit sind noch 39 stimmberechtigte Mitglieder des Stadtrates anwesend.

Herr Gaffert sowie Herr Albrecht würdigen die geleistete Arbeit von Herrn Kühne als Stadtwahlleiter.

Herr Kühne berichtet von der Arbeit des Wahlausschusses, der in seiner öffentlicher Sitzung am 02. Juni 2014 das endgültige Ergebnis für die Wahl zum Stadtrat Wernigerode sowie den Ortschaftsräten festgestellt und bekannt gemacht hat. Innerhalb der Einspruchsfrist von zwei Wochen lagen keine Wahleinsprüche vor. Er dankte allen Helfern für die Unterstützung und die ordnungsgemäße Vorbereitung und Durchführung der Wahl.

Herr Kühne weist darauf hin, dass zu den Ortschaftsrats-Wahlen zu wenige Kandidaten zur Wahl standen. Das führte in den meisten Ortschaften dazu, dass einzelne Sitze der Ortschaftsräte für diese Wahlperiode unbesetzt bleiben. Sein Vorschlag an Stadtrat und Verwaltung ist, die Zahl der Ortschaftsräte in den Ortschaften von 7 auf 5 zu reduzieren, um so wieder zu echten Wahlen im Sinne von auswählen zu kommen.

Weiterhin äußerte er wie bereits nach den Wahlen 2009 den Wunsch, die Empfehlung des Landes Sachsen-Anhalt zur Wahlwerbung im öffentlichen Raum in eine Satzung der Stadt Wernigerode zu übernehmen. So ließen sich zukünftig „wilde“ Plakatierungen wirksamer vermeiden. 

Beschluss

Der Stadtrat beschließt: Die Wahl zum Stadtrat am 25.05.2014 ist gültig. Einwendungen gegen die Wahl liegen nicht vor.