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  1. Herr Siegel bezieht sich auf das Protokoll des Bau- und Umweltausschusses vom 14.10.2013, TOP 5, Punkt 8, bezüglich Kreisverkehre und informiert zum Arbeitsauftrag für die Verwaltung aus 2005. Die SPD-Fraktion ist nach wie vor dafür, bei den Planungen Kreisverkehre grundsätzlich zu präferieren.

 

  1. Herr Härtel bittet für nachstehende Punkte um Prüfung und Erledigung: Bordabsenkung neue Brücke Gewerbe- und Industriegebiet Smatvelde/Am Kupferhammer, Bordabsenkung Unterengengasse/Ecke Kochstraße/Ecke Büchtingenstraße, Bordabsenkung Heidebreite/Ecke Sattlerbad.

 

  1. Herr Albrecht gibt den Hinweis, dass das Bauschild an der Musikschule im Stadtfeld entfernt werden kann. Auf Nachfrage im SG Tiefbau wird informiert, dass die Baumaßnahme noch nicht fertiggestellt ist. Eine Fertigstellung erfolgt bis spätestens Mai 2014.

 

  1. Auf die Frage von Frau Dr. Tschäpe zum Wald am Schlosspark antwortet Herr Siegel, dass hierzu Antworten im Protokoll des Ordnungsausschusses zu finden sind.
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Beschluss
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