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Herr Weber: Die Niederschrift zur Ordnungsausschusssitzung vom 15.10.2013 soll mit folgendem Wortlaut im TOP 5 (Informationen und Anfragen) ergänzt werden: „Herr Weber weist die Stadtverwaltung darauf hin, dass im oberen Teil der Straße Im Stadtfelde die Abkürzung „ACAB“ sowie einige Anarchiesymbole auf den Asphalt gesprüht wurden und bittet die Schmierereien zu entfernen.“

 

Im Namen von Herrn Wurzel, soll die Niederschrift zur Ordnungsausschusssitzung vom 15.10.2013 mit folgendem Wortlaut im TOP 5 (Informationen und Anfragen) ergänzt werden: „Herr Wurzel regt an, durch die Stadtverwaltung zu prüfen, ob der Rad-Briefkasten weiterhin betrieben werden soll.“

 

Die Niederschrift wird mit den Änderungen zur Abstimmung gestellt. Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme, 3 Enthaltungen und ist somit genehmigt.

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Beschluss
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