1. Herr Rudo informiert zu den Vergaben und gibt Hinweise zur Broschüre „Studentischer Workshop zur Ortsteilentwicklung Schierke“ vom Kompetenzzentrum. Weiter wird zum Eisstadion und zur Sanierung der Kindertagesstätte (mehr erforderlich als vorgesehen) informiert.

2. Herr Eichler weist auf die Auftaktveranstaltung zum Energie- und Klimaschutzkonzept der Stadt Wernigerode am 23.10.2013, 17:00 Uhr, im Rathaussaal hin.

3. Herr Nadler informiert zur Vorstellung des aktuellen Standes des Verkehrskonzeptes Innenstadt am 04.11.2013, 18:30 Uhr, in der Remise.

4. Herr Völkel informiert über die bereits erfolgte heutige Abnahme des Radweges in der Ziegeleistraße in Benzingerode und die Freigabe der oberen Burgstraße am kommenden Mittwoch, 14:00 Uhr.

5. Herr Mänz lobt die Arbeit von Frau Tietz als Bauleiterin in Schierke und bittet Herrn Völkel das Lob weiterzugeben.

Die Sicherungsarbeiten am Heinrich Heine in Schierke sollten zeitnah erfolgen, da der Winter dort früher eintritt.

Brücke Neue Mühle – im Böschungsbereich wird bei Hochwasser Erde weggeschwemmt. Hier besteht Handlungsbedarf. Herr Eichler wird sich kümmern.

6. Frau Dr. Tschäpe informiert über einen Ortstermin zur Bollhasenwiese am 17.09.2013. Die Wiese ist auf einem guten Weg.

7. Die Fragen von Herrn Strauhs zum Areal Küchengarten werden im nicht öffentlichen Teil behandelt.

8. Herr Härtel möchte wissen, ob der Straßenbau Im Stadtfelde im Plan liegt? Auf Nachfrage im SG Tiefbau liegt der Straßenbau im Plan und soll noch 2013 fertiggestellt werden.

Am Teichdamm laufen bauvorbereitende Arbeiten, die Bauarbeiten beginnen 2014.

Zerbröselung Pflastersteine Nico vor dem Polizeigebäude – Herr Völkel berichtet, dass die Grauwacke jetzt saniert wird. Derzeit wird vorrangig das Pflaster vor den Geschäften ausgetauscht. Die Stadt muss produktneutral ausschreiben und kann nicht sagen, den Stein möchte ich haben. Laut Stadtratsbeschluss soll Pflaster mit offener Fuge verwendet werden. Hier wäre eine längerfristige Handreinigung sinnvoller als die Reinigung mit der Kehrmaschine. Es gab auch bereits mehrere Gespräche mit dem zuständigen Dezernat, aber noch keine Lösung.

Zu den Bauarbeiten Plemnitzstraße/Bodestraße informiert Herr Völkel, dass der 1. BA gut abgeschlossen wurde. Jetzt gibt es einen Verzug von 4 Wochen, der aber wieder aufgeholt werden soll, damit die Straße vor dem Winter wieder geschlossen ist.

Herr Härtel spricht das Thema Kreisverkehr Krankenhauskreuzung an. Herr Völkel erinnert daran, dass er seinerzeit vom BauA den Auftrag bekommen hat, sich für Kreisverkehre – da wo es möglich ist – stark zu machen. Es gibt eine Verkehrsuntersuchung zur Krankenhauskreuzung. Dieser Knotenpunkt geht derzeit an seine Leistungsgrenze. Von 2007 – 2011 gab es dort 71 Verkehrsunfälle. Mit der Erneuerung des Straßenbelages im August erfolgte der Einbau neuer Schleifen für die Ampelsteuerung. Ab da gab es längere Staus aufgrund der Ampelprogrammierung. Zurzeit ist es wieder besser. Es wurden Kreisverkehre mit einem Durchmesser von 26 m, 30 m und ein zweispuriger (Turbokreisel) mit 40 m untersucht. Die beiden kleineren schaffen das Verkehrsaufkommen nicht. Der Turbokreisel schafft das Verkehrsaufkommen, passt aber derzeit nicht hin und ist auch nicht geplant. Herr Siegel bittet die Fraktionen zu klären, ob der Arbeitsauftrag für die Verwaltung aus 2005, bei den Planungen Kreisverkehre grundsätzlich zu präferieren, so bestehen bleiben soll.

9. Herr Strauhs informiert über eine nicht korrekt eingestellte Ampel an der Krankenhauskreuzung, was gefährlich werden könnte. Herr Völkel wird den Landesbetrieb informieren.

10. Herr Eichler informiert, dass 4.000 Umlagebescheide (3 Jahre wurden dort zusammengefasst) versandt wurden.

Laut Herrn Mänz wurde im HA gesagt, dass es hierzu einen Artikel in der Presse geben soll. Es gab aber keinen. Herr Eichler sagt, es gab einen fertigen Artikel, der aber von der Presse nicht veröffentlicht wurde.

11. Herr Diesener fragt nach zu Baumaßnahmen an der Schönen Ecke und kritisiert die Aufstellung der Ampel. Herr Völkel informiert, dass dies Vorleistungen für den Ausbau der Nöschenröder Straße sind. Auf die Ampel hat er keinen Einfluss.

Herr Diesener möchte wissen, wenn die Sicherungsarbeiten am Heinrich Heine mit Fördermitteln erfolgen, ist die Stadt dann zu weiterführenden Arbeiten verpflichtet? Dies wird von Herrn Rudo verneint. Das Hotel soll später von einem Investor betrieben werden.

Herr Diesener spricht weiterhin die zerfahrenen Parkflächen am Eiscafé in der Lindenallee an. Hier wird die Eigentümerin von der Stadt noch Flächen erwerben, da das Eiscafé erweitert werden soll.

Bezüglich Eisstadion wurden die Verträge unterzeichnet. Der finanzielle Rahmen ist jedoch gedeckelt. Nach der Genehmigungsplanung muss entschieden werden, was finanziell geht.

12. Herr Selmikat informiert über den aktuellen Wildbestand im Stadtwald. Bei Rotwild gibt es einen leichten Anstieg. Bei Rehwild und Schwarzwild nicht.

13. Herr Siegel informiert aus dem letzten Ordnungsausschuss, dass das SG Tiefbau prüfen soll, ob Parktaschen nicht mit „runden Ecken“ gebaut werden können. Herr Völkel informiert, dass dieses bereits praktiziert wird (obere Burgstraße).