Herr Gaffert informiert über folgende Termine:
14.11.2013, 17:00 Uhr | Verleihung Wissenschaftspreis Stadtwerkestiftung, Großer Saal |
17.11.2013, 11:00 Uhr | Volkstrauertag – Zentralfriedhof Hasserode |
21.11.2013 | Verleihung Nachhaltigkeitspreis in Düsseldorf |
27.11.2013 | Plakatvorstellung Sachsen-Anhalt-Tag mit Regierungssprecher Staatskanzlei |
29.11.2013, 17:00 Uhr | Eröffnung Weihnachtsmarkt |
04.12.2013, 17:00 Uhr | Tag des Ehrenamtes |
Weiterhin informiert der Oberbürgermeister über die Auftaktveranstaltung zum Klimaschutzkonzept und über die Weiterführung mit Workshops. Außerdem fand am 06.11.13 die Unterzeichnung des 20 jährigen Leihvertrages für das Interieur der sogenannten Königszimmer auf Schloss Wernigerode statt.
Frau Goetz regt an, mehr Behindertenparkplätze in der Stadt einzurichten.
Frau Gorr erklärt, dass die Anfrage von Herrn Dieter Fuhrmann, Vorsitzender des Bundes der Vertriebenen Wernigerode, für die Anbringung einer Gedenktafel an Herrn Oberbürgermeister Peter Gaffert herangetragen worden ist. Der Oberbürgermeister übertrug dieses Anliegen von Herrn Fuhrmann an den Kulturausschuss, der dazu mehrfach beraten hat. Der Kulturausschuss konnte bisher keine umsetzbare Lösung finden. Es wäre wünschenswert, wenn die Erinnerungstafel spätestens bis zum Sachsen-Anhalt-Tag einen würdevollen Platz gefunden hat. Somit bittet Frau Gorr die Verwaltung, zeitnah Vorschläge zu unterbreiten, wo an zentralem Ort in der Innenstadt Wernigerode eine gläserne Gedenktafel in Erinnerung an die Vertriebenen, die in Wernigerode eine neue Heimat gefunden haben, angebracht werden kann. Herr Gaffert sagt dies zu.
Herr Heinrich berichtet kurz über den Vorbereitungsstand des Sachsen-Anhalt-Tages 2014. Im Kulturausschuss am 25.11.2013 wird er dazu ausführlicher berichten. Alle Interessenten sind herzlich eingeladen.
Herr Schatz informiert über das in die Mappen verteilte Positionspapier der Fraktion DIE LINKE zur Stadt Oberharz am Brocken.
Herr Wiecker fragt nach, was zukünftig aus der Fläche Ochsenteichgelände werden soll und unterbreitet Vorschläge und Anregungen, wie die Fläche durch die Stadt genutzt werden könnte.
Herr Mänz bittet die Stadtverwaltung an der neuen Brücke von Silstedt in Richtung Neue Mühle Minsleben möglich schnell etwas zu unternehmen, da die Böschung im Bereich der Brückenpfeiler abfällt. Herr Mänz möchte eine kurze Information dazu, um in der Fraktionssitzung am 19.11.2013 aussagekräftig zu sein.
Weiterhin lobt er den Oberbürgermeister für die geführten Verhandlungen mit Philipp Konstantin Fürst zu Stolberg-Wernigerode, die zu einer Vertragsunterzeichnung führten.
Herr Prof. Willingmann informiert über den Stand der Sparpläne des Landes betreffs der Hochschule Harz. Es wurde ein Konzept vorgestellt mit dem die Debatte beendet wurde und somit die Studienplätze an der Hochschule erhalten bleiben.