Der Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales empfiehlt dem Stadtrat mit 5 Ja-Stimmen, einstimmig und der Hauptausschuss mit 10 Ja-Stimmen einstimmig die Beschlussfassung.

Herr Dorff verweist auf die redaktionelle Änderung im § 9 (Die Satzung tritt am 01.08.2013 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 10.06.2005 außer Kraft.), die bereits im Stadtrat am 25.04.2013 erläutert wurde. Es gibt keine Wortmeldungen.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Wernigerode zur Förderung und Betreuung von Kindern. (Tageseinrichtungsbenutzungssatzung).