Herr Dr. Ellendt drückt sein Missfallen über die Absprache / Terminfindung zur Vorberatung des Haushaltes 2013 mit einzelnen Ausschussmitgliedern aus. Er konnte diesen Termin nicht wahrnehmen. Es wird besprochen, dass 2013 sehr frühzeitig ein Termin für die Kleingruppe Haushalt abgestimmt wird, um allen die Möglichkeit einer Teilnahme zu sichern.

Es werden alle Positionen des Haushaltes Amt 50 durchgesprochen und Fragen beantwortet. Eine von der CDU erarbeitete Auflistung zu Einsparungsmöglichkeiten wird im Einzelfall benannt und die Planung der Maßnahme begründet. Die Einsparungsvorschläge entstanden aufgrund des sehr hohen Fehlbetrages im Haushaltsplan 2013.

Im Finanzausschuss werden die Einsparungsvorschläge eingebracht, ebenso Vorschläge der Linken.

Der Stellenplan 2013 wird im Sozialausschuss am 06.02.2013 beraten.