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Herr Albrecht informiert über einen schriftlichen Vertagungsantrag von Herrn Schäfer, da dieser heute den Antrag nicht vorstellen könne. Es gibt keine Wortmeldung. Der Antrag wird zur Abstimmung gestellt und mit einer Enthaltung mehrheitlich abgelehnt. Danach wird die Beschlussvorlage zur Abstimmung gestellt.

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Beschluss

Beschluss

1.  Die Stadt strebt einen kostenfreien Bürgerpark für alle Wernigeröder an.

2.  Die Verwaltung überprüft welche gesetzlichen oder sonstigen Regelungen diesem Ziel im Wege  stehen könnten und versucht Lösungen zu finden.

3.  Die Verwaltung ermittelt den Einnahmeausfall, damit eine Ersatzfinanzierung gefunden werden kann.

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Abstimmungsergebnis:

28

Nein-Stimmen

einstimmig, abgelehnt

 

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