Herr Schäfer verlässt die Sitzung. Zurzeit sind 35 Stimmberechtigte anwesend.

Herr Gaffert erklärt, dass auf Grund der geänderten Förderrichtlinien aus Brüssel die Eile zur schnellen Beschlussfassung resultiert. Er verweist auf die bereits stattgefundene außerordentliche Sitzung des Hauptausschusses am 19.05.2012, in welcher bereits zur Ortsentwicklung Schierke eine Beschlussfassung zur Fördermittelbeantragung erfolgte.

Herr Rudo stellt über eine Präsentation die zu fördernden Projekte

- Neubau eines Parkhauses

- Neubau eines Fuß-/Radweges inklusive Brücke

dar.

Danach wird der Grundsatzbeschluss zur Abstimmung gestellt.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt auf der Grundlage des Beschlusses zum Integrierten Ortsentwicklungskonzept für den Ortsteil Schierke (Beschluss Nr. 47/2010) i.V.m. der Haushaltsplanung des Jahres 2012 (Beschluss Nr. 093/2011) in den Haushaltsjahren 2012 - 2014 folgende Baumaßnahmen zu realisieren, sofern eine Bewilligung von Zuschüssen entsprechend Antrag erfolgt:

1. Neubau eines Parkhauses an der Sandbrinkstraße im Bereich des künftigen „Winterbergtores“,

2. Neubau eines direkten Fuß-/Radweges vom Parkhaus zur Ortslage Schierke inklusive Brücke über die Kalte Bode.