Stadtrat Wernigerode

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Betreff:

01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode

Gremium:

Stadtrat Wernigerode

Datum:

Do, 15.02.2024

Uhrzeit:

17:30 - 20:10

Anlass:

Sitzung

Raum:

Fürstlicher Marstall Wernigerode

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Abstimmung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil- vom 07.12.2023
Ö 4	Bekanntgabe von Beschlüssen, die im nichtöffentlichen Teil von Sitzungen gefasst wurden
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Informationen und Anfragen
Ö 7	Information über zwei Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
Ö 8	Erörterung des Beteiligungsberichtes
Ö 9	Feststellung des Ausscheidens einer Stadträtin
Ö 10	Verpflichtung eines Stadtrates als Nachrückekandidat für Frau Dr. Annett Wagner
Ö 11	Mitteilung der stellvertretenden Präsidentin über eine neu gebildete Fraktion und der Veränderungen in den bestehenden Fraktionen
Ö 12	Benennung der Ausschussmitglieder
Ö 13	Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Wernigerode	005/2024
Ö 14	Antrag Ochsenteich I	066/2023
Ö 15	Antrag Ochsenteich II	067/2023
Ö 16	Satzung über das Erheben von Kostenbeiträgen und für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Wernigerode (Kostenbeitragssatzung)	088/2023
Ö 17	Beauftragung Gewerbeflächenentwicklungskonzept	100/2023
Ö 18	5. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Kurtaxe in der Stadt Wernigerode. Weiterhin wird der Oberbürgermeister beauftragt eine Zweckvereinbarung mit der Stadt Oberharz am Brocken abzuschließen.	003/2024
Ö 19	Neufassung der Richtlinie über die Ehrungen verdienter Persönlichkeiten in der Stadt Wernigerode	004/2024
Ö 20	Bebauungsplanverfahren Nr. 69 "Börstedter Straße" 2. Änderung, OT Silstedt im beschleunigten Verfahren hier: Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss	002/2024
Ö 21	Einziehung eines Abschnittes der Kruskastraße - Brücke Kruskastraße	001/2024
Ö 22	Benennung eines Mitgliedes des Stadtrates als Nachfolger in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Wernigerode GmbH	010/2024
Ö 23	Benennung eines Mitgliedes in den Beirat der Philharmonisches Kammerorchester GmbH	012/2024
Ö 24	Benennung eines Mitgliedes des Stadtrates als Nachfolger in den Aufsichtsrat der Gebäude- und Wohnungsbaugesellschaft Wernigerode mbH	013/2024
Ö 25	Neufassung der Richtlinie über die Führung des Ehrenbuchs des Sports der Stadt Wernigerode	009/2024
Ö 26	Neufassung der Entgeltordnung Badeanlagen	011/2024
Ö 27	Entgeltordnung für die Nutzung städtischer Sportstätten	014/2024
N 28	Genehmigung der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil - vom 07.12.2023
N 29	Informationen und Anfragen
N 30	Gewährung von Zuwendungen aus dem Förderprogramm Lebendige Zentren	087/2023
N 31	Gewährung von Zuwendungen aus dem Förderprogramm Lebendige Zentren	094/2023
N 32	Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechtes	102/2023
N 33	Personalangelegenheit	015/2024

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Stadtrat Wernigerode - 15.02.2024