Ordnungsausschuss - 16.01.2024
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| Ö 1 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 |  |
066/2023 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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VORLAGE Der Stadtrat möge beschließen:
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Pendlerparkplatz auf dem Ochsenteichgelände
a. Montag bis Freitag, von 16 Uhr bis 6 Uhr, b. Samstag, Sonntag und an Feiertagen ganztägig
für die Öffentlichkeit zum Parken freizugeben.
2. In diesen Zeiten wird der Parkplatz gemäß der Parkgebührenordnung der Stadt Wernigerode bewirtschaftet.
02.11.2023 - Stadtrat Wernigerode Ö 20 - zur Kenntnis genommen Beschluss Der Stadtrat möge beschließen:
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Pendlerparkplatz auf dem Ochsenteichgelände
a. Montag bis Freitag, von 16 Uhr bis 6 Uhr, b. Samstag, Sonntag und an Feiertagen ganztägig
für die Öffentlichkeit zum Parken freizugeben.
2. In diesen Zeiten wird der Parkplatz gemäß der Parkgebührenordnung der Stadt Wernigerode bewirtschaftet.
13.11.2023 - Ausschuss für Schule, Kultur und Sport Ö 8 -
14.11.2023 - Ordnungsausschuss Ö 8 - zur Kenntnis genommen 23.11.2023 - Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Ö 8 - ungeändert beschlossen
07.12.2023 - Stadtrat Wernigerode Ö 9 - zur Kenntnis genommen
15.01.2024 - Ausschuss für Schule, Kultur und Sport Ö 6 -
16.01.2024 - Ordnungsausschuss Ö 6 - geändert beschlossen
Die Beschlussvorlage 066/2023 wird dem Stadtrat mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen. 25.01.2024 - Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Ö 5 - geändert beschlossen
15.02.2024 - Stadtrat Wernigerode Ö 14 - geändert beschlossen Beschluss 1. Die Stadt Wernigerode gibt die Privatflächen „Ochsenteich Pendlerparkplatz“, „Pendlerparkplatz Feldstraße“ und „Parkplatz Johann-Sebastian-Bach-Straße“ in den folgenden Zeiten für die Öffentlichkeit zum Parken frei.
Montag bis Freitag 16:00 Uhr bis 06:00 Uhr Samstag, Sonntag, Feiertage ganztägig.
2. Die Stadt Wernigerode bewirtschaftet die Privatflächen „Ochsenteich Pendlerparkplatz“, „Pendlerparkplatz Feldstraße“ und „Parkplatz Johann-Sebastian-Bach-Straße“ in den folgenden Zeiten privatrechtlich kostenpflichtig und ausschließlich mittels Handyparken.
Montag bis Freitag 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr Samstag, Sonntag, Feiertage 06:00 Uhr bis 18:00 Uhr
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| Ö 7 | |
067/2023 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | |
001/2024 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 9 | Genehmigung der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil - |
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| N 10 | Informationen und Anfragen |
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