Stadtrat Wernigerode

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Betreff:

08./19 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode

Gremium:

Stadtrat Wernigerode

Datum:

Do, 24.10.2019

Uhrzeit:

17:30 - 19:35

Anlass:

Sitzung

Raum:

Rathaus Großer Sitzungssaal

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Abstimmung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 12.09.2019
Ö 4	Bekanntgabe von Beschlüssen, die im nichtöffentlichen Teil von Sitzungen gefasst wurden
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Informationen und Anfragen
Ö 7	Verpflichtung der Stadträte und der sachkundigen Einwohner auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten und Übergabe der Ernennungsurkunde an die Ortsbürgermeisterin von Reddeber
Ö 8	Ernennung des Ortswehrleiters sowie seines Stellvertreters der Ortsfeuerwehr Schierke	116/2019
Ö 9	Vereidigung des Ortswehrleiters sowie seines Stellvertreters der Ortsfeuerwehr Schierke
Ö 10	Neufassung der Feuerwehrsatzung der Stadt Wernigerode	105/2019
Ö 11	1. Satzung zur Änderung der Feuerwehrkostensatzung der Stadt Wernigerode	104/2019
Ö 12	Bildung und Besetzung eines Ältestenrates	106/2019
Ö 13	Berufung der Jury für den Kunstpreis und für den Kulturpreis der Stadt Wernigerode	122/2019
Ö 14	12. Internationaler Johannes-Brahms-Chorwettbewerb/-festival im Jahr 2021	125/2019
Ö 15	Entgeltordnung für die städtischen Badeanlagen	124/2019
Ö 16	Auflösung des zeitweiligen Ausschusses "Ortsentwicklung Schierke"	110/2019
Ö 17	3. Änderung der Entgeltordnung der Schierker Feuerstein Arena	114/2019
Ö 18	Satzung zur Erhebung von Umlagen der Unterhaltungsverbände	115/2019
Ö 19	Satzung über das Erheben von Kostenbeiträgen und für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Wernigerode (Kostenbeitragssatzung)	118/2019
Ö 20	Satzung über das Erheben von Entgelten für die Verpflegung in Tageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Wernigerode (Verpflegungsentgeltsatzung)	117/2019
Ö 21	Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkunft in Trägerschaft der Stadt Wernigerode	121/2019
Ö 22	Bebauungsplan Nr. 30 Sondergebiet Hochschule Harz, 1. Änderung, im beschleunigten Verfahren hier: Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss	109/2019
Ö 23	Bebauungsplanverfahren Nr. 04 "Im Bodengarten" 3. Änderung, im beschleunigten Verfahren hier: Aufstellungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss	111/2019
Ö 24	Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 66 "Schmatzfelder Straße" im beschleunigten Verfahren hier: Aufstellungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss	112/2019
Ö 25	Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 65 Wohnbebauung "Unterm Austberg" OT Benzingerode im beschleunigten Verfahren hier: Aufstellungsbeschluss	113/2019
Ö 26	Verkehrskonzept Innenstadt	123/2019
N 27	Genehmigung der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil - vom 12.09.2019
N 28	Informationen und Anfragen
N 29	Umweltpreis der Stadt Wernigerode 2019	119/2019
N 30	Verkauf einer Gewerbefläche im Industrie- und Gewerbegebiet Smatvelde	102/2019
N 31	Erweiterung eines Nießbrauchrechtes	120/2019

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Stadtrat Wernigerode - 24.10.2019