Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss - 23.11.2023
TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | 055/2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | 080/2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | 075/2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | 066/2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE Der Stadtrat möge beschließen:
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Pendlerparkplatz auf dem Ochsenteichgelände
a. Montag bis Freitag, von 16 Uhr bis 6 Uhr, b. Samstag, Sonntag und an Feiertagen ganztägig
für die Öffentlichkeit zum Parken freizugeben.
2. In diesen Zeiten wird der Parkplatz gemäß der Parkgebührenordnung der Stadt Wernigerode bewirtschaftet.
02.11.2023 - Stadtrat Wernigerode Ö 20 - zur Kenntnis genommen Beschluss Der Stadtrat möge beschließen:
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Pendlerparkplatz auf dem Ochsenteichgelände
a. Montag bis Freitag, von 16 Uhr bis 6 Uhr, b. Samstag, Sonntag und an Feiertagen ganztägig
für die Öffentlichkeit zum Parken freizugeben.
2. In diesen Zeiten wird der Parkplatz gemäß der Parkgebührenordnung der Stadt Wernigerode bewirtschaftet.
13.11.2023 - Ausschuss für Schule, Kultur und Sport Ö 8 -
14.11.2023 - Ordnungsausschuss Ö 8 - zur Kenntnis genommen 23.11.2023 - Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Ö 8 - ungeändert beschlossen
07.12.2023 - Stadtrat Wernigerode Ö 9 - zur Kenntnis genommen
15.01.2024 - Ausschuss für Schule, Kultur und Sport Ö 6 -
16.01.2024 - Ordnungsausschuss Ö 6 - geändert beschlossen
Die Beschlussvorlage 066/2023 wird dem Stadtrat mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen. 25.01.2024 - Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Ö 5 - geändert beschlossen
15.02.2024 - Stadtrat Wernigerode Ö 14 - geändert beschlossen Beschluss 1. Die Stadt Wernigerode gibt die Privatflächen „Ochsenteich Pendlerparkplatz“, „Pendlerparkplatz Feldstraße“ und „Parkplatz Johann-Sebastian-Bach-Straße“ in den folgenden Zeiten für die Öffentlichkeit zum Parken frei.
Montag bis Freitag 16:00 Uhr bis 06:00 Uhr Samstag, Sonntag, Feiertage ganztägig.
2. Die Stadt Wernigerode bewirtschaftet die Privatflächen „Ochsenteich Pendlerparkplatz“, „Pendlerparkplatz Feldstraße“ und „Parkplatz Johann-Sebastian-Bach-Straße“ in den folgenden Zeiten privatrechtlich kostenpflichtig und ausschließlich mittels Handyparken.
Montag bis Freitag 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr Samstag, Sonntag, Feiertage 06:00 Uhr bis 18:00 Uhr
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Ö 9 | 067/2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | 065/2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | 072/2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 13 | Genehmigung der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil - |
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N 14 | Informationen und Anfragen |
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N 15 | Stundung von Gewerbesteuern nebst Zinsen zur Gewerbesteuer |
076/2023 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 16 | Gutachten zur Optimierung Wildpark Christianental und Harzmuseum |
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N 17 | Bericht rund um die Situation der Bäder |