Stadtrat Wernigerode - 25.02.2021
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| Ö 7 | ||||||||||||||||||||
| Ö 8 | ||||||||||||||||||||
| Ö 9 | ||||||||||||||||||||
| Ö 10 | 015/2021 | |||||||||||||||||||
| Ö 11 | 016/2021 | |||||||||||||||||||
| Ö 12 | 017/2021 | |||||||||||||||||||
| Ö 13 |  |
002/2021 | ||||||||||||||||||
| Ö 14 | |
003/2021 | ||||||||||||||||||
| Ö 15 | |
001/2021 | ||||||||||||||||||
| Ö 16 | 006/2021 | |||||||||||||||||||
| Ö 17 | |
010/2021 | ||||||||||||||||||
| Ö 18 | 014/2021 | |||||||||||||||||||
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VORLAGE Der Stadtrat beschließt:
1. Die Aufhebung der Beschlüsse 137/2019 und 030/2020 2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt,
a. die 100 %-ige Tochtergesellschaft der Stadt Wernigerode, die Gebäude- und Wohnungsbaugesellschaft Wernigerode mbH (GWW) mit dem Neubau der Francke-Schule einschließlich Abriss des Bestandsgebäudes, Herstellung einer Sportfläche sowie der (Wieder-) Herstellung/Aufwertung des Außengeländes zu beauftragen;
b. die Ausführung und Finanzierung - angelegt für die Dauer von 30 Jahren und in Höhe von ca. 12,08 Mio. € - im Rahmen eines sog. Public Private Partnership (PPP)-Inhabermodell vertraglich zu vereinbaren;
c. im Rahmen der Finanzierung eine Forfaitierungsvereinbarung abzuschließen;
d. nach Abschluss der unter 2a benannten Investitionen in einem weiteren Schritt die Sanierung der Turnhalle mit der GWW zu verhandeln, vorbehaltlich der Festlegungen in der Haushaltssatzung.
17.02.2021 - Hauptausschuss Ö 7 - ungeändert beschlossen
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Beschlussfassung. 18.02.2021 - Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Ö 6 - ungeändert beschlossen
25.02.2021 - Stadtrat Wernigerode Ö 18 - ungeändert beschlossen Beschluss Der Stadtrat beschließt:
1. Die Aufhebung der Beschlüsse 137/2019 und 030/2020 2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt,
a. die 100 %-ige Tochtergesellschaft der Stadt Wernigerode, die Gebäude- und Wohnungsbaugesellschaft Wernigerode mbH (GWW) mit dem Neubau der Francke-Schule einschließlich Abriss des Bestandsgebäudes, Herstellung einer Sportfläche sowie der (Wieder-) Herstellung/Aufwertung des Außengeländes zu beauftragen;
b. die Ausführung und Finanzierung - angelegt für die Dauer von 30 Jahren und in Höhe von ca. 12,08 Mio. € - im Rahmen eines sog. Public Private Partnership (PPP)-Inhabermodell vertraglich zu vereinbaren;
c. im Rahmen der Finanzierung eine Forfaitierungsvereinbarung abzuschließen;
d. nach Abschluss der unter 2a benannten Investitionen in einem weiteren Schritt die Sanierung der Turnhalle mit der GWW zu verhandeln, vorbehaltlich der Festlegungen in der Haushaltssatzung.
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| Ö 19 | |
092/2020 | ||||||||||||||||||
| Ö 20 | |
013/2021 | ||||||||||||||||||
| Ö 21 | |
095/2020 | ||||||||||||||||||
| Ö 22 | |
096/2020 | ||||||||||||||||||
| N 23 | Genehmigung der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil - |
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| N 24 | Informationen und Anfragen |
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| N 25 | Finanzierung von Planungsleistungen in Verbindung mit dem Rechteeinräumungs- und Zustimmungsvertrag der Baumaßnahme Natürlich.Schierke Wander- und Skigebiet Winterberg nach einem Verhandlungsverfahren nach EU-Vergaberecht
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008/2021 | ||||||||||||||||||
| N 26 | Personalangelegenheit |
007/2021 | ||||||||||||||||||
| N 27 | Zustimmung zur Veräußerung eines Grundstückes |
018/2021 | ||||||||||||||||||
| N 28 | Zustimmung zur Veräußerung und Belastung eines Erbbaurechtes |
005/2021 | ||||||||||||||||||