Vorlage - 025/2022
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Der Stadtrat beschließt die Zuordnung der „Paul-Renner-Straße“ sowie die Zuordnung der Straße „Am Schmuckgraben“ zum Schulbezirk 2 – Ganztagsgrundschule Stadtfeld in Wernigerode. Des Weiteren die Zuordnung der Straßen „Im neuen Felde“ sowie „Am alten Bahndamm“ im neuen Wohngebiet „An der Gartenbreite“ im Ortsteil Minsleben sowie im Ortsteil, im Wohngebiet „Börstedter Straße“ die Straße “Auf dem Graben“ zum Schulbezirk 1 – Grundschule „Henning Calvör“ Silstedt.
Art der Aufgabe:
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| Freiwillige Aufgabe | X | Pflichtaufgabe |
Finanzielle Auswirkungen:
Buchungsstelle/Maßnahmen-Nr.:
X | keine finanziellen Auswirkungen | EUR |
| Gesamteinnahmen* in Höhe von: | EUR |
| Gesamtausgaben* in Höhe von: *Bei unbefristeten/lfd. Angelegenheiten ist die Jahresangabe erforderlich! | EUR |
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| Mittel stehen im laufenden HH zur Verfügung | |||||
| keine |
| einmalige |
| Laufende Folgekosten/-leistungen i.H.v. | EUR/Jahr |
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| (Auswirkungen i.d. Folgejahren einschätzen, ggf. detaillierte in Anlage) |
Nachhaltigkeitseinschätzung nach dem Augsburger Modell:
Bei der Anwendung der Nachhaltigkeitseinschätzung handelt es sich um eine Übergangslösung, die als Lernprozess zu verstehen ist, bis mit dem Stadtentwicklungskonzept eigene Wernigeröder Leitlinien genutzt werden können.
| fördernd | kein Effekt | hemmend |
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| fördernd | kein Effekt | hemmend |
Ökologische Zukunftsfähigkeit | Bitte ein „x“ eintragen |
| Wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit | Bitte ein „x“ eintragen | ||||
Ö1. Klima schützen
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| X |
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| W1. Wernigerode als Wirtschaftsstandort stärken |
| X |
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Ö2. Energie- und Materialeffizienz verbessern
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| X |
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| W2. Leben und Arbeiten verknüpfen | X |
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Ö3. Biologische Vielfalt erhalten und entwickeln |
| X |
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| W3. Soziales und ökologisches Wirtschaften fördern |
| X |
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Ö4. Natürliche Lebensgrundlagen bewahren |
| X |
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| W4. Finanzen nachhaltig generieren und einsetzen |
| X |
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Ö5. Ökologisch mobil sein für alle ermöglichen |
| X |
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| W5. Flächen und Bebauung nachhaltig entwickeln und gestalten |
| X |
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Soziale Zukunftsfähigkeit |
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| Kulturelle Zukunftsfähigkeit |
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S1. Gesundes Leben ermöglichen
| X |
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| K1. Wernigerode als selbstbewusste Mittelstadt begreifen |
| X |
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S2. Bildung ganzheitlich leben
| X |
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| K2. Werte reflektieren und vermitteln
| X |
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S3. Sicher leben - Risiken minimieren
| X |
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| K3. Vielfalt leben
| X |
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S4. Allen die Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen | X |
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| K4. Beteiligung und bürgerschaftliches Engagement stärken und weiterentwickeln |
| X |
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S5. Sozialen Ausgleich schaffen
| X |
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| K5. Kunst und Kultur wertschätzen
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| X |
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Begründung:
Die Stadt Wernigerode ist Träger von 5 kommunalen Grundschulen. Im Stadtrat am 03. Juni 2021 wurde mit Beschluss Nr.: 046/2021 die Neufassung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für die kommunalen Grundschulen der Stadt Wernigerode beschlossen.
Es stellte sich nun heraus, dass dabei die Paul-Renner-Straße keinem Schulbezirk zugeordnet wurde. Des Weiteren wurden im Stadtrat am 09. Dezember 2021 zwei neue Straßennamen im Wohngebiet
„An der Gartenbreite“ im Ortsteil Minsleben vergeben. Weiterhin wurden bereits in den stattgefundenen Ausschüssen folgende Straßennamen dem Stadtrat zur Beschlussfassung empfohlen. Für das Wohngebiet „Am Kastanienwäldchen“ der Straßenname „Am Schmuckgraben“ sowie für das Wohngebiet „Börstedter Straße“ im Ortsteil Silstedt der Straßenname „Auf dem Graben“.
Die vorhandene Satzung soll, um die hier vorgestellten Straßennamen, ergänzt werden.
Gaffert
Oberbürgermeister
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Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
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1 | Satzung Schulbezirke_Stand 10.0322 (82 KB) |