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Vorlage - 006/2022  

Betreff: Neufassung der Entgeltordnung für die Benutzung von Räumen in kommunalen Grundschulen durch Dritte
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Frau Lisowski
Oberbürgermeister
Federführend:Amt für Schule Kultur und Sport Bearbeiter/-in: Sänger, Julia
Beratungsfolge:
Stadtrat Wernigerode Vorberatung
10.02.2022 
01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Schule, Kultur und Sport Vorberatung
07.03.2022 
02. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport ungeändert beschlossen   
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
17.03.2022 
03. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses geändert beschlossen   
Ortschaftsrat Silstedt Vorberatung
23.03.2022 
02. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Silstedt    
Stadtrat Wernigerode Entscheidung
24.03.2022 
02. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode geändert beschlossen   

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Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Entgeltordnung für die Benutzung von Räumen in kommunalen Grundschulen durch Dritte.

       

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Art der Aufgabe:

 

X

Freiwillige Aufgabe

 

Pflichtaufgabe

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Buchungsstelle/Maßnahmen-Nr.: 2.1.1.01. 4321000

 

 

keine finanziellen Auswirkungen

EUR

X

Gesamteinnahmen* in Höhe von:

2.500,00 EUR

 

Gesamtausgaben* in Höhe von: 

*Bei unbefristeten/lfd. Angelegenheiten ist die Jahresangabe erforderlich!

EUR

 

 

 

Mittel stehen im laufenden HH zur Verfügung

 

keine

 

einmalige

 

Laufende Folgekosten/-leistungen i.H.v.

EUR/Jahr

 

 

 

 

 

(Auswirkungen i.d. Folgejahren einschätzen, ggf. detaillierte in Anlage)

 


Nachhaltigkeitseinschätzung nach dem Augsburger Modell:

Bei der Anwendung der Nachhaltigkeitseinschätzung handelt es sich um eine Übergangslösung, die als Lernprozess zu verstehen ist, bis mit dem Stadtentwicklungskonzept eigene Wernigeröder Leitlinien genutzt werden können.

 

 

fördernd

kein Effekt

hemmend

 

 

fördernd

kein Effekt

hemmend

Ökologische Zukunftsfähigkeit

Bitte ein „x“ eintragen

 

Wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit

Bitte ein „x“ eintragen

Ö1. Klima schützen

 

 

X

 

 

W1. Wernigerode als Wirtschaftsstandort stärken

X

 

 

Ö2. Energie- und Materialeffizienz verbessern

 

 

X

 

 

W2. Leben und Arbeiten verknüpfen

X

 

 

Ö3. Biologische Vielfalt erhalten und entwickeln

 

X

 

 

W3. Soziales und ökologisches

Wirtschaften fördern

 

X

 

Ö4. Natürliche Lebensgrundlagen

bewahren

 

X

 

 

W4. Finanzen nachhaltig generieren und einsetzen

X

 

 

Ö5. Ökologisch mobil sein für alle

ermöglichen

 

X

 

 

W5. Flächen und Bebauung nachhaltig entwickeln und gestalten

 

X

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Soziale Zukunftsfähigkeit

 

 

 

 

Kulturelle Zukunftsfähigkeit

 

 

 

S1. Gesundes Leben ermöglichen

 

X

 

 

 

K1. Wernigerode als selbstbewusste

Mittelstadt begreifen

X

 

 

S2. Bildung ganzheitlich leben

 

X

 

 

 

K2. Werte reflektieren und vermitteln

 

X

 

 

S3. Sicher leben - Risiken minimieren

 

 

X

 

 

K3. Vielfalt leben

 

X

 

 

S4. Allen die Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen

X

 

 

 

K4. Beteiligung und bürgerschaftliches Engagement stärken und weiterentwickeln

X

 

 

S5. Sozialen Ausgleich schaffen

 

X

 

 

 

K5. Kunst und Kultur wertschätzen

 

X

 

 

       

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Begründung:

Die alte Entgeltordnung für die Nutzung von kommunalen Räumlichkeiten in Grundschulen stammt aus dem Jahre 2007. Die Hauptaufgabe der Grundschulen besteht darin, Schülerinnen und Schülern der Klassenstufe 1 bis 4 eine kostenlose Bildungsvermittlung zu ermöglichen.

Im Nachmittagsbereich besteht nach Unterrichtsende die Möglichkeit, die Räumlichkeiten anderweitig zu nutzen.

 

Die 2007 veranschlagten Nutzungsentgelte sind nicht mehr zeitgemäß. Durch die gestiegenen Bewirtschaftungskosten in den vergangenen Jahren und die getätigten Investitionen bzw. Sanierungen in den Grundschulen ist es unumgänglich, die bisher gültige Entgeltordnung anzupassen. Die Kalkulation der neuen Nutzungsentgelte erfolgte auf der Grundlage der Kosten- und Leistungsrechnung für unsere Grundschulen aus dem Jahr 2020. Zur Vereinfachung für die Nutzer wird vorgeschlagen, in der neuen Entgeltordnung einen Durchschnittswert als Entgelt für die Nutzung der Räumlichkeiten (Klassenraum und Aula) zu bilden.

 

Neu hinzugefügt wurden der § 2 Nutzungsbestimmungen sowie der Absatz 4 im § 3. Danach nutzen gemeinnützige Vereine der Stadt Wernigerode die Räume kostenlos. Hier erfolgt eine Gleichstellung mit den Vereinen, die im Stadtgebiet von Wernigerode eine Sportstätte nutzen.

       

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Gaffert

Oberbürgermeister       

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 EO_Schulen_Entwurf_Stand13.01.2022 (116 KB)    
Anlage 2 2 Gegenüberstellung Alt_Neu (212 KB)    
Anlage 3 3 ÄV_2022_02_28 (174 KB)    
Anlage 4 4 ÄV_2022_03_02 (107 KB)