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Vorlage - 116/2021  

Betreff: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 der Stadt Wernigerode
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Frau Leo
Oberbürgermeister
Federführend:Amt für Finanzen Bearbeiter/-in: Allen, Michelle
Beratungsfolge:
Ortschaftsrat Benzingerode Vorberatung
18.01.2022 
01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Benzingerode    
Ortschaftsrat Reddeber Vorberatung
19.01.2022 
01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Reddeber    
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
20.01.2022 
01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses ungeändert beschlossen   
03.02.2022 
02. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses ungeändert beschlossen   
Ortschaftsrat Schierke Vorberatung
20.01.2022 
01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Schierkes ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Schule, Kultur und Sport Vorberatung
24.01.2022 
01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport ungeändert beschlossen   
Ordnungsausschuss Vorberatung
25.01.2022 
01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ordnungsausschusses ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales Vorberatung
26.01.2022 
01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Senioren und Soziales ungeändert beschlossen   
Bau- und Umweltausschuss Vorberatung
31.01.2022 
01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses ungeändert beschlossen   
Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss Vorberatung
01.02.2022 
01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschusses ungeändert beschlossen   
Hauptausschuss Vorberatung
03.02.2022 
01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Ortschaftsrat Minsleben Vorberatung
08.02.2022 
01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Minsleben    
Ortschaftsrat Silstedt Vorberatung
09.02.2022 
01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Silstedt    
Stadtrat Wernigerode Entscheidung
24.02.2022 
01. öffentliche/nichtöffentliche außerordentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode ungeändert beschlossen   

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Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt den Haushaltsplan 2022 der Stadt Wernigerode

            

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Art der Aufgabe:

 

 

Freiwillige Aufgabe

X

Pflichtaufgabe

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Die finanziellen Auswirkungen werden mit den Anlagen detailliert dargestellt.

 


Nachhaltigkeitseinschätzung nach dem Augsburger Modell:

Bei der Anwendung der Nachhaltigkeitseinschätzung handelt es sich um eine Übergangslösung, die als Lernprozess zu verstehen ist, bis mit dem Stadtentwicklungskonzept eigene Wernigeröder Leitlinien genutzt werden können.

 

 

fördernd

kein Effekt

hemmend

 

 

fördernd

kein Effekt

hemmend

Ökologische Zukunftsfähigkeit

Bitte ein „x“ eintragen

 

Wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit

Bitte ein „x“ eintragen

Ö1. Klima schützen

 

 

X

 

 

W1. Wernigerode als Wirtschaftsstandort stärken

 

X

 

Ö2. Energie- und Materialeffizienz verbessern

 

 

X

 

 

W2. Leben und Arbeiten verknüpfen

 

X

 

Ö3. Biologische Vielfalt erhalten und entwickeln

 

X

 

 

W3. Soziales und ökologisches

Wirtschaften fördern

 

X

 

Ö4. Natürliche Lebensgrundlagen

bewahren

 

X

 

 

W4. Finanzen nachhaltig generieren und einsetzen

 

X

 

Ö5. Ökologisch mobil sein für alle

ermöglichen

 

X

 

 

W5. Flächen und Bebauung nachhaltig entwickeln und gestalten

 

X

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Soziale Zukunftsfähigkeit

 

 

 

 

Kulturelle Zukunftsfähigkeit

 

 

 

S1. Gesundes Leben ermöglichen

 

 

X

 

 

K1. Wernigerode als selbstbewusste

Mittelstadt begreifen

 

X

 

S2. Bildung ganzheitlich leben

 

 

X

 

 

K2. Werte reflektieren und vermitteln

 

 

X

 

S3. Sicher leben - Risiken minimieren

 

 

X

 

 

K3. Vielfalt leben

 

 

X

 

S4. Allen die Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen

 

X

 

 

K4. Beteiligung und bürgerschaftliches Engagement stärken und weiterentwickeln

 

X

 

S5. Sozialen Ausgleich schaffen

 

 

X

 

 

K5. Kunst und Kultur wertschätzen

 

 

X

 

                     

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Begründung:

Gemäß § 100 KVG LSA hat die Stadt Wernigerode für jedes Jahr eine Haushaltssatzung zu erlassen.

 

Die Verwaltung hat die entsprechenden Bestandteile erarbeitet und bringt diese nunmehr in allen Ausschüssen zur Beratung ein.

 

Die Haushaltssatzung gliedert sich in Ergebnisplan (Erträge und Aufwendungen), Finanzplan (Einzahlungen und Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit, aus Investitionstätigkeit, sowie aus Finanzierungstätigkeit). Verpflichtungsermächtigungen für künftige Haushaltsjahre, Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen und der Höchstbetrag für Liquiditätskredite werden ebenfalls dargestellt.

 

Der Haushalt ist im Ergebnisplan auszugleichen, d. h. die Erträge müssen die Höhe der Aufwendungen erreichen, was erst ab 2025 wieder der Fall ist. Entsprechend erfolgt die Deckung aus der vorhandenen Rücklage.

 

Die derzeitige wirtschaftliche Lage durch die Einschränkungen der Pandemie spiegeln sich auch in der Ertragslage deutlich wider, insbesondere bei den Gewerbesteuereinnahmen kann hier zumindest in den nächsten zwei Jahren trotz Erhöhung der Hebesätze keine wesentliche Ansatzerhöhung dargestellt werden. Zudem sinken die Anteile der Einkommens- und Umsatzsteuer. Demgegenüber steigen die Aufwendungen für Personal- und Sachkosten (Tarifsteigerungen, Inflationsentwicklung). Insofern erfolgt zur Deckung des Defizites die Entnahme aus der Rücklage, die aber auch über den Finanzplanungszeitraum wieder aufgebaut werden kann.

 

Der Höchstbetrag für Liquiditätskredite wird auf 13.000.000 EUR festgesetzt.

 

Eine Kreditaufnahme für Investitionen bzw. Investitionsfördermaßnahmen ist für 2022 in Höhe von 949.000 EUR für die Investitionen geplant.

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen für 2022 werden in Höhe von 2.483.000 EUR eingestellt.

 

Der Beteiligungsbericht für 2022 wird gleichzeitig vor dem Stadtrat gemäß §130 KVG LSA erörtert. Eine Beschlusspflicht ergibt sich für diesen nicht.      

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Gaffert

Oberbürgermeister                     

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 0 Deckblatt (257 KB)    
Anlage 2 2 1 Inhaltsverzeichnis (172 KB)    
Anlage 3 3 2 Haushaltssatzung 2022 (263 KB)    
Anlage 4 4 3 VORBERICHT 2022 (3165 KB)    
Anlage 5 5 4 Gesamtergebnis- und Finanzplan (42 KB)    
Anlage 6 6 4.1 Gesamtübersicht über die Teilhaushalte (464 KB)    
Anlage 7 7 5 Teilhaushalt 1 (182 KB)    
Anlage 8 8 5.1 Budget 1 (172 KB)    
Anlage 9 9 6 Teilhaushalt 2 (177 KB)    
Anlage 10 10 6.1 Budget 2 (101 KB)    
Anlage 11 11 7 Teilhaushalt 3 (179 KB)    
Anlage 12 12 7.1 Budget 3 (222 KB)    
Anlage 13 13 8 Teilhaushalt 4 (181 KB)    
Anlage 14 14 8.1 Budget 4 (615 KB)    
Anlage 15 15 9 Teilhaushalt 5 (180 KB)    
Anlage 16 16 9.1 Budget 5 (228 KB)    
Anlage 17 17 10 Investitions- und Finanzierungstätigkeit (680 KB)    
Anlage 18 18 11 Übersicht Deckungskreise 2022 (205 KB)    
Anlage 19 19 12 Übersicht über Verbindlichkeiten 2022 (189 KB)    
Anlage 20 20 13 Übersicht über Rücklagen 2022 (248 KB)    
Anlage 21 21 14 Verpflichtungsermächtigungen 2022 (185 KB)    
Anlage 22 22 14.1 Verpflichtungsermächtigungen 2022 (33 KB)    
Anlage 23 23 15 Zuwendungen an Fraktionen 2022 (269 KB)    
Anlage 24 24 16 Stellenplan 2022 (257 KB)    
Anlage 25 25 17.1 SWW Bilanz u. GuV 2020 (2064 KB)    
Anlage 26 26 17.1.1 SWW WP 2022 (1631 KB)    
Anlage 27 27 17.2 GWW Bilanz u. GuV 2020 (1156 KB)    
Anlage 28 28 17.2.1 GWW WP 2022 (1657 KB)    
Anlage 29 29 17.3 GSW Bilanz u. GuV 2020 (1352 KB)    
Anlage 30 30 17.3.1 GSW WP 2022 (1687 KB)    
Anlage 31 31 17.4 WTG Bilanz u. GuV 2020 (1105 KB)    
Anlage 32 32 17.4.1 WTG WP 2022 (1538 KB)    
Anlage 33 33 17.5 PuG Bilanz u. GuV 2020 (1571 KB)    
Anlage 34 34 17.5.1 PuG WP 2022 (1550 KB)    
Anlage 35 35 17.6 AFG Bilanz u. GuV 2020 (1318 KB)    
Anlage 36 36 17.6.1 AFG WP 2022 (1900 KB)    
Anlage 37 37 17.7 IGZ Bilanz u. GuV 2020 (530 KB)    
Anlage 38 38 17.7.1 IGZ WP 2022 (1447 KB)    
Anlage 39 39 17.8 Brockenhaus Bilanz u. GuV 2020 (1392 KB)    
Anlage 40 40 17.8.1 Brockenhaus WP 2022 (4027 KB)    
Anlage 41 41 17.9 HSB Bilanz u. GuV 2020 (1563 KB)    
Anlage 42 42 17.9.1 HSB WP 2022 (11695 KB)    
Anlage 43 43 17.10 HVB Bilanz u. GuV 2020 (707 KB)    
Anlage 44 44 17.10.1 HVB WP 2022 (3031 KB)    
Anlage 45 45 17.11 WAHB WP 2022 (1638 KB)