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Vorlage - AF-15-2021  

Betreff: Verbesserung der Verkehrssicherheit: Mangelhafte und fehlende Fahrbahnmarkierungen
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage
Verfasser:Herr Härtel
Herr Härtel
Federführend:Dezernat II Bearbeiter/-in: Kramer, Immo
Beratungsfolge:

ALLRIS® Office Integration 3.9.2
Beschlussvorschlag:

1. In den Jahren 2018 bis November 2021 wurden folgende Aufwendungen für Markierungsmaterial geleistet:

 

2018  13.100,- € zzgl. Personalkosten Bauhof für die Aufbringung

2019  17.200,- € zzgl. Personalkosten Bauhof für die Aufbringung

2020  13.600,- € zzgl. Personalkosten Bauhof für die Aufbringung

2021    4.500,- € zzgl. Personalkosten Bauhof für die Aufbringung

 

2. Für die Erneuerung verschlissener Markierungen auf kommunalen Straßen plant die Stadt im Jahr 2022 Aufwendungen in Höhe von 23.500,- €.

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An einigen Straßen im Stadtgebiet fehlen Fahrbahnmarkierungen bzw. sind diese durch Abnutzung kaum noch sichtbar, so zum Beispiel an einigen Radwegen. Ähnliches gilt für "Rechts-vor-Links"-Markierungen an Straßenkreuzungen. Auf diesen Umstand habe ich in der Juli-Sitzung des Hauptausschusses aufmerksam gemacht. Nach erneuter Nachfrage in der Oktober-Sitzung hat die Verwaltung zu meinem Erstaunen mitgeteilt, dass die Finanzlage der Stadt die erneuten Markierungsarbeiten erschwerten und demnach in diesem Jahr keinerlei Arbeiten stattfanden.
 
Gerade in der dunklen Jahreszeit tragen Fahrbahnmarkierungen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit bei. Eltern, deren Kinder mit dem Rad im Stadtgebiet unterwegs sind, aber auch ältere Einwohnerinnen und Einwohner, die mit dem Rad im Alltag unterwegs sind, fordern in Gesprächen mit Stadtratsmitgliedern eine nachhaltige Verbesserung der Situation.    
 
Ich frage daher die Stadtverwaltung:
 
1. Welchen finanziellen Umfang betrugen in den Jahren 2018, 2019, 2020 und im Jahr 2021 (mit Stichtag 1. November diesen Jahres) die Aufwendungen im städtischen Haushalt für Fahrbahnmarkierungen auf öffentlichen Straßen, Rad- und Gehwegen und Plätzen, die in kommunaler Zuständigkeit liegen?
 
2. Welche finanziellen Mittel plant die Verwaltung für die Verbesserung der Verkehrssicherheit durch die Erneuerung fehlender Markierungen im Haushaltsentwurf für das Jahr 2022 ein?
 
 

       

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22.11.2021