Sprungziele
Seiteninhalt

Vorlage - AF-07-2021  

Betreff: Entwicklung Bestand kommunaleigener Kleingärten und Erholungsgärten in der Stadt Wernigerode
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage
Verfasser:Herr Härtel
Fraktion DIE LINKE.
Federführend:Immobilienmanagement Bearbeiter/-in: Sieber, Ralf
Beratungsfolge:

ALLRIS® Office Integration 3.9.2
Beschlussvorschlag:

Zu Frage 1:

 

In Wernigerode und dem Ortsteil Benzingerode gibt es 19 Kleingartenvereine.

Diese Flächen sind anhand eines jeweiligen Generalpachtvertrages für Dauerkleingärten an den Regionalverband der Gartenfreunde Wernigerode und Umgebung e.V. zur Nutzung im Sinne des Bundeskleingartengesetzes (BKleingG) verpachtet. Jeder Kleingartenverein verwaltet sich eigenständig und zahlt eine jährliche Pacht an die Stadt Wernigerode.

Der Bestand der Kleingartenvereine ist von 2014 - 2021 unverändert.

 

Zu Frage 2:

 

In der Stadt Wernigerode und den Ortsteilen gibt es Flächen zur gärtnerischen Nutzung, Erholung und Freizeitgestaltung, die die Stadt verwaltet.

 

Übersicht der Gärten der Jahre 2014-2020 (Stand 31.12.)

 

Jahr Gesamtzahl Kernstadt Einzelgärten in WR und Ortsteile

2014 523 434 89

2015 523 434 89

2016 520 436 84

2017 518 437 81

2018 476 399 77

2019 463 388 75

2020 und aktuell 440 366 74

 

Im Jahr 2014 verwaltete die Stadt Wernigerode insgesamt 523 Gärten. 434 Gärten befanden sich in der Kernstadt, 89 davon waren Einzelgärten in Wernigerode und den Ortsteilen.

 

2015 war der Bestand der Gärten gleich dem Jahr 2014.

 

Im Jahr 2016 hatte sich der Bestand mit 520 Gärten unwesentlich verändert. In der Kernstadt gab es 436 Gärten, 84 waren Einzelgärten in Wernigerode und den Ortsteilen.

 

Im Jahr 2017 verwaltete die Stadt Wernigerode insgesamt 518 Gärten, davon waren 81 Einzelgärten in Wernigerode und den Ortsteilen.

 

2018 reduzierte sich der Bestand der Gärten auf 476 Gärten. Grund war die Kündigung der Gartenanlage "Nesseltal/Schmiedeberg" im Jahr 2017 zum 31.12.2020. Die Pächter hatten ab da die Möglichkeit ihre Gärten zum 30.06. bzw. 31.12. aufzugeben. 399 Gärten davon befanden sich in der Kernstadt und 77 waren Einzelgärten in Wernigerode und den Ortsteilen.

 

Im Jahr 2019 verringerte sich der Städtische Bestand durch die Gartenanlage "Nesseltal/Schmiedeberg" auf 463 Gärten. In der Kernstadt gab es 388 Gärten und 75 Einzelgärten in Wernigerode und den Ortsteilen. 

 

Zum 31.12.2020 erfolgte die Kündigung der Gärten "Nesseltal/Schmiedeberg". Bis zu diesem Tag mussten auch die noch verbliebenen Pächter Ihre Gärten räumen. Es ergibt sich nunmehr ein Bestand von 440 Gärten, die die Stadt Wernigerode verwaltet. Davon befinden sich 366 in der Kernstadt und 74 sind Einzelgärten in Wernigerode und den Ortsteilen.

 

Zu Frage 3:

 

Die Fläche der ehemaligen Gartenanlage "Nesseltal/Schmiedeberg" wird seit Februar 2021 beräumt und soll künftig einer neuen Nutzung (vorwiegend Wohnbebauung) zugeführt werden.

Die Nachnutzung der Einzelgärten in Wernigerode und den Ortsteilen der letzten Jahre gestaltet sich unterschiedlich. Der überwiegende Teil wurde zur Wohnbebauung (Verkauf oder Erbbaupacht) freigegeben oder Einzelflächen liegen brach, für die sich keine neuen Pächter finden.

 

Zu Frage 4:

 

Die Stadt Wernigerode beabsichtigt derzeit nicht, Gärten zur Erholung und Freizeitgestaltung zu kündigen. Kündigungen von Kleingärten, nach dem Bundeskleingartengesetz, stehen ebenfalls nicht zur Diskussion.

       

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Kleingärten und Erholungsgärten erfüllen in der Stadt Wernigerode eine wichtige soziale und ökologische Funktion. Sie sind sozialer Treffpunkt und erfüllen eine wichtige Erholungsfunktion vor allem für Bürgerinnen und Bürger, die in zum Teil beengten Wohnverhältnissen und in Stadtteilen mit hoher Bevölkerungsdichte leben.

 

Bundesweit geraten die Klein- und Erholungsgärten in Städten mit hoher Bauaktivität, dazu zählt auch Wernigerode in besonderem Maße, zunehmend unter Druck städtebaulicher Planungen.

 

Ich frage daher die Stadtverwaltung:

 

1. Wie viele kommunaleigene Kleingärten verpachtete die Stadt Wernigerode in den Jahren 2014 bis 2021? (Jeweils Stichtag 1. Januar der Jahre 2014 bis 2021. Übersicht nach Kernstadt und Ortsteilen.)

 

2. Wie viele kommunaleigene Erholungsgärten verpachtete die Stadt Wernigerode in den Jahren 2014 bis 2021? (Jeweils Stichtag 1. Januar der Jahre 2014 bis 2021. Übersicht nach Kernstadt und Ortsteilen.)

 

3. Welche Nachnutzung erfuhren die Kleingarten- und Erholungsgarten-Parzellen, die in den Jahren 2014 bis 2021 nicht mehr als solche genutzt werden.

 

4. Gibt es von Seiten der Stadt nach dem 1. Januar 2021 erfolgte Kündigungen von Pachtverhältnissen, die nach dem 1. Januar 2022 und nach dem 1. Januar 2023 ihre Gültigkeit erlangen?

(Falls ja, nach Kleingärten und Erholungsgärten aufzählen)

 

 

Gez. Christian Härtel

Fraktion DIE LINKE       

ALLRIS® Office Integration 3.9.2