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Vorlage - 053/2021  

Betreff: Außerplanmäßige Ausgaben im Produkt „Lebendige Zentren“
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Mendritzki
Oberbürgermeister
Federführend:Amt für Bauverwaltung Bearbeiter/-in: Römer, Grit
Beratungsfolge:
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
24.06.2021 
03. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtrat Wernigerode Entscheidung
15.07.2021 
04. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode ungeändert beschlossen   

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Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt außerplanmäßige Ausgaben im Produkt „Lebendige Zentren“ 5.2.3.02.5318000, Zuschüsse an übrige Bereiche in Höhe von 200.000,00 €.

        

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Art der Aufgabe:

 

X

Freiwillige Aufgabe

 

Pflichtaufgabe

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Buchungsstelle/Maßnahmen-Nr.:

 

X

keine finanziellen Auswirkungen

EUR

 

Gesamteinnahmen* in Höhe von:

EUR

 

Gesamtausgaben* in Höhe von: 

*Bei unbefristeten/lfd. Angelegenheiten ist die Jahresangabe erforderlich!

EUR

 

 

 

Mittel stehen im laufenden HH zur Verfügung

 

keine

 

einmalige

 

Laufende Folgekosten/-leistungen i.H.v.

EUR/Jahr

 

 

 

 

 

(Auswirkungen i.d. Folgejahren einschätzen, ggf. detaillierte in Anlage)

 

Deckungsquellen:

5.1.1.02.5318000 (Räumliche Entwicklung, Zuschüsse an übrige Bereiche)   =     50.000,00 €

5.2.3.02.4141000 (Lebendige Zentren, bewilligte Fördermittel)                        =   150.000,00 €

 

 

 


Nachhaltigkeitseinschätzung nach dem Augsburger Modell:

Bei der Anwendung der Nachhaltigkeitseinschätzung handelt es sich um eine Übergangslösung, die als Lernprozess zu verstehen ist, bis mit dem Stadtentwicklungskonzept eigene Wernigeröder Leitlinien genutzt werden können.

 

 

fördernd

kein Effekt

hemmend

 

 

fördernd

kein Effekt

hemmend

Ökologische Zukunftsfähigkeit

Bitte ein „x“ eintragen

 

Wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit

Bitte ein „x“ eintragen

Ö1. Klima schützen

 

 

 

 

 

W1. Wernigerode als Wirtschaftsstandort stärken

 

 

 

Ö2. Energie- und Materialeffizienz verbessern

 

 

 

 

 

W2. Leben und Arbeiten verknüpfen

 

 

 

Ö3. Biologische Vielfalt erhalten und entwickeln

 

 

 

 

W3. Soziales und ökologisches

Wirtschaften fördern

 

 

 

Ö4. Natürliche Lebensgrundlagen

bewahren

 

 

 

 

W4. Finanzen nachhaltig generieren und einsetzen

 

 

 

Ö5. Ökologisch mobil sein für alle

ermöglichen

 

 

 

 

W5. Flächen und Bebauung nachhaltig entwickeln und gestalten

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Soziale Zukunftsfähigkeit

 

 

 

 

Kulturelle Zukunftsfähigkeit

 

 

 

S1. Gesundes Leben ermöglichen

 

 

 

 

 

K1. Wernigerode als selbstbewusste

Mittelstadt begreifen

 

 

 

S2. Bildung ganzheitlich leben

 

 

 

 

 

K2. Werte reflektieren und vermitteln

 

 

 

 

S3. Sicher leben - Risiken minimieren

 

 

 

 

 

K3. Vielfalt leben

 

 

 

 

S4. Allen die Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen

 

 

 

 

K4. Beteiligung und bürgerschaftliches Engagement stärken und weiterentwickeln

 

 

 

S5. Sozialen Ausgleich schaffen

 

 

 

 

 

K5. Kunst und Kultur wertschätzen

 

 

 

 

 

Da es sich in diesem Fall lediglich um eine finanztechnische Neuordnung von Einnahmen und Ausgaben handelt, erscheinen Eintragungen zur Nachhaltigkeitseinschätzung als entbehrlich.

        

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Begründung:

Mit dem Programmjahr 2020 fand in der Städtebauförderung eine Neustrukturierung statt.

Bisher war die Stadt Wernigerode mit dem Gebiet der Altstadt in 4 verschiedenen Förderprogrammen vertreten. Diese Programme laufen bis zum Jahr 2023 sukzessive aus. Für die neue Förderperiode wurde die Wernigeröder Altstadt in das neue Programm „Lebendige Zentren“ aufgenommen.

Die Anträge in den Programmen „Städtebaulicher Denkmalschutz“ und „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ wurden in das Programm „Lebendige Zentren“ überführt und dort bewilligt.

Zur Vorbereitung der Ausgaben (Zuschüsse an Dritte) ist ein Beschluss über außerplanmäßige Ausgaben erforderlich. Dadurch werden Mittel von einem Produkt in ein anderes übertragen.

        

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Gaffert

Oberbürgermeister