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Vorlage - 038/2021  

Betreff: Außerplanmäßige Ausgabe für den Winterdienst der Stadt Wernigerode
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Kascha
Oberbürgermeister
Federführend:Stadtbetriebsamt Bearbeiter/-in: Wiedenbein, Mariana
Beratungsfolge:
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
24.06.2021 
03. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtrat Wernigerode Entscheidung
15.07.2021 
04. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode ungeändert beschlossen   

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Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe in der Buchungsstelle für den Winterdienst in Höhe von 215.000€

               

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Art der Aufgabe:

 

 

Freiwillige Aufgabe

X

Pflichtaufgabe

 

Finanzielle Auswirkungen: Ja

 

Buchungsstelle/Maßnahmen-Nr.:

 

5.4.5.01. 5457000  215.000,-

 

Die Deckung erfolgt aus den Buchungsstellen:

 

  1. 2.6.2.02.5271000 Brahms-Chorwettbewerb (findet in 2021 nicht statt )              -10.000 €

 

  1. 1.1.1.14.5211014 Immobilienmanagement Werterhaltung               -100.000 €

 

  1. 1.1.1.14.5241000 Immobilienmanagement Bewirtschaftung von Grundstücken              -100.000 €

 

  1. 3.6.5.01.5318000 Kita Zuschüsse an freie Träger              -5.000 €

 

 

 

keine finanziellen Auswirkungen

EUR

 

Gesamteinnahmen* in Höhe von:

EUR

X

Gesamtausgaben* in Höhe von: 

*Bei unbefristeten/lfd. Angelegenheiten ist die Jahresangabe erforderlich!

215.000 EUR

 

 

X

Mittel stehen im laufenden HH zur Verfügung

 

keine

 

einmalige

 

Laufende Folgekosten/-leistungen i.H.v.

EUR/Jahr

 

 

 

 

 

(Auswirkungen i.d. Folgejahren einschätzen, ggf. detaillierte in Anlage)

 

Nachhaltigkeitseinschätzung nach dem Augsburger Modell:

Bei der Anwendung der Nachhaltigkeitseinschätzung handelt es sich um eine Übergangslösung, die als Lernprozess zu verstehen ist, bis mit dem Stadtentwicklungskonzept eigene Wernigeröder Leitlinien genutzt werden können.

 

 

fördernd

kein Effekt

hemmend

 

 

fördernd

kein Effekt

hemmend

Ökologische Zukunftsfähigkeit

Bitte ein „x“ eintragen

 

Wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit

Bitte ein „x“ eintragen

Ö1. Klima schützen

 

 

X

 

 

W1. Wernigerode als Wirtschaftsstandort stärken

 

X

 

Ö2. Energie- und Materialeffizienz verbessern

 

 

X

 

 

W2. Leben und Arbeiten verknüpfen

X

 

 

Ö3. Biologische Vielfalt erhalten und entwickeln

 

X

 

 

W3. Soziales und ökologisches

Wirtschaften fördern

 

X

 

Ö4. Natürliche Lebensgrundlagen

bewahren

 

X

 

 

W4. Finanzen nachhaltig generieren und einsetzen

 

X

 

Ö5. Ökologisch mobil sein für alle

ermöglichen

 

X

 

 

W5. Flächen und Bebauung nachhaltig entwickeln und gestalten

 

X

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Soziale Zukunftsfähigkeit

 

 

 

 

Kulturelle Zukunftsfähigkeit

 

 

 

S1. Gesundes Leben ermöglichen

 

 

X

 

 

K1. Wernigerode als selbstbewusste

Mittelstadt begreifen

 

X

 

S2. Bildung ganzheitlich leben

 

 

X

 

 

K2. Werte reflektieren und vermitteln

 

 

X

 

S3. Sicher leben - Risiken minimieren

 

X

 

 

 

K3. Vielfalt leben

 

 

X

 

S4. Allen die Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen

X

 

 

 

K4. Beteiligung und bürgerschaftliches Engagement stärken und weiterentwickeln

 

X

 

S5. Sozialen Ausgleich schaffen

 

 

X

 

 

K5. Kunst und Kultur wertschätzen

 

 

X

 

                         

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Begründung:

 

Im Februar 2021 wurde auch die Stadt Wernigerode in sehr kurzer Zeit von einem großen Winterereignis mit nachweislich außergewöhnlichen Schneeverhältnissen konfrontiert. Um einen ordnungsgemäßen Winterdienst mit Blick auf Verkehrssicherheiten, Durchfahrtsbreiten für den ÖPNV und adäquate Erreichbarkeit der Wohnquartiere zu ermöglichen, waren wir gezwungen die Schneemassen aus den Ortslagen heraus zu transportieren und im Gewerbegebiet „smatvelde“ abzulagern. Die durch das Stadtbetriebsamt vorgehaltene Kapazität an Technik bzw. Personal war bei diesem Schneeereignis nicht ausreichend und so wurden 8 regionale Fremdfirmen (Zeitraum 09.02.-17.02.2021) zur Unterstützung gebunden, deren Leistungen vergütet werden müssen. Die Leistungen erstreckten sich im Wesentlichen auf die Unterstützung des Winterdienstes sowie den Abtransport der Schneemassen aus etwa 100 Straßenzügen mit annähernd 50 zusätzlichen Fahrzeugen sowie über 50 externen Kräften.                   

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Gaffert

Oberbürgermeister