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Vorlage - 006/2021  

Betreff: Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und Zuweisungen
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Frau Leo
Oberbürgermeister
Federführend:Amt für Finanzen Bearbeiter/-in: Baumeyer, Margitta
Beratungsfolge:
Stadtrat Wernigerode Entscheidung
25.02.2021 
01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode ungeändert beschlossen   

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Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die Annahme von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen im Wert von insgesamt 32.735,93 EUR .      

                              

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Art der Aufgabe:

 

 

Freiwillige Aufgabe

 

Pflichtaufgabe

 

Finanzielle Auswirkungen:

Es können eventuell Mehrerträge/Einzahlungen entstehen, die zu Mehraufwendungen/ Mehrauszahlungen führen.

 

Buchungsstelle/Maßnahmen-Nr.:

 

 

keine finanziellen Auswirkungen

EUR

X

Gesamteinnahmen* in Höhe von:

32.735,93 EUR

 

Gesamtausgaben* in Höhe von: 

*Bei unbefristeten/lfd. Angelegenheiten ist die Jahresangabe erforderlich!

EUR

 

 

 

Mittel stehen im laufenden HH zur Verfügung

 

keine

 

einmalige

 

Laufende Folgekosten/-leistungen i.H.v.

EUR/Jahr

 

 

 

 

 

(Auswirkungen i.d. Folgejahren einschätzen, ggf. detaillierte in Anlage)

 


Nachhaltigkeitseinschätzung nach dem Augsburger Modell:

Bei der Anwendung der Nachhaltigkeitseinschätzung handelt es sich um eine Übergangslösung, die als Lernprozess zu verstehen ist, bis mit dem Stadtentwicklungskonzept eigene Wernigeröder Leitlinien genutzt werden können.

 

 

fördernd

kein Effekt

hemmend

 

 

fördernd

kein Effekt

hemmend

Ökologische Zukunftsfähigkeit

Bitte ein „x“ eintragen

 

Wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit

Bitte ein „x“ eintragen

Ö1. Klima schützen

 

 

x

 

 

W1. Wernigerode als Wirtschaftsstandort stärken

 

x

 

Ö2. Energie- und Materialeffizienz verbessern

 

 

x

 

 

W2. Leben und Arbeiten verknüpfen

 

x

 

Ö3. Biologische Vielfalt erhalten und entwickeln

 

x

 

 

W3. Soziales und ökologisches

Wirtschaften fördern

 

x

 

Ö4. Natürliche Lebensgrundlagen

bewahren

 

x

 

 

W4. Finanzen nachhaltig generieren und einsetzen

x

 

 

Ö5. Ökologisch mobil sein für alle

ermöglichen

 

x

 

 

W5. Flächen und Bebauung nachhaltig entwickeln und gestalten

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Soziale Zukunftsfähigkeit

 

 

 

 

Kulturelle Zukunftsfähigkeit

 

 

 

S1. Gesundes Leben ermöglichen

 

 

x

 

 

K1. Wernigerode als selbstbewusste

Mittelstadt begreifen

 

x

 

S2. Bildung ganzheitlich leben

 

 

x

 

 

K2. Werte reflektieren und vermitteln

 

 

x

 

S3. Sicher leben - Risiken minimieren

 

 

x

 

 

K3. Vielfalt leben

 

 

x

 

S4. Allen die Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen

x

 

 

 

K4. Beteiligung und bürgerschaftliches Engagement stärken und weiterentwickeln

 

x

 

S5. Sozialen Ausgleich schaffen

 

x

 

 

 

K5. Kunst und Kultur wertschätzen

 

 

x

 

                                           

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Begründung:

 

In § 99, Abs. 6 KVG LSA heißt es: "Die Kommune darf zur Erfüllung einzelner Aufgaben nach § 4 Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen einwerben und annehmen oder an Dritte vermitteln, die sich an der Erfüllung von Aufgaben nach § 4 beteiligen. Die Einwerbung und die Entgegennahme des Angebotes einer Zuwendung obliegen ausschließlich dem Hauptverwaltungsbeamten. Über die Annahme oder Vermittlung entscheidet die Vertretung. Die Kommune erstellt jährlich einen Bericht, in welchem die Geber, die Zuwendungen und die Zuwendungszwecke anzugeben sind und übersendet ihn der Kommunalaufsichtsbehörde."

 

In der Hauptsatzung der Stadt Wernigerode ist im § 4 Abs. 1 Punkt 4 geregelt, dass der Stadtrat die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für einzelne Aufgaben der Stadt beschließt. Erst nach Beschlussfassung kann über die Spenden verfügt und eine Zuwendungsbestätigung ausgestellt werden.

 

Die Zuwendungsübersicht ist als Anlage beigefügt.

                                           

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Gaffert

Oberbürgermeister