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Vorlage - 003/2021  

Betreff: Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Wernigerode
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Roy Radünzel
Oberbürgermeister
Federführend:Hauptamt Bearbeiter/-in: Radünzel, Roy
Beratungsfolge:
Stadtrat Wernigerode Vorberatung
25.02.2021 
01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode zur Kenntnis genommen   
Ortschaftsrat Benzingerode Vorberatung
09.03.2021 
01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Benzingerode    
Ortschaftsrat Minsleben Vorberatung
09.03.2021 
01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Minsleben    
Bau- und Umweltausschuss Vorberatung
15.03.2021 
02. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses geändert beschlossen   
Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss Vorberatung
16.03.2021 
01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses geändert beschlossen   
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
18.03.2021 
02. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses geändert beschlossen   
Ausschuss für Schule, Kultur und Sport Vorberatung
22.03.2021 
02. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport geändert beschlossen   
Ordnungsausschuss Vorberatung
23.03.2021 
01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ordnungsausschusses    
Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales Vorberatung
25.03.2021 
01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Senioren und Soziales ungeändert beschlossen   
Hauptausschuss Vorberatung
07.04.2021 
02. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen   
Ortschaftsrat Reddeber Vorberatung
06.04.2021 
01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Reddeber    
Ortschaftsrat Schierke Vorberatung
08.04.2021 
01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Schierkes ungeändert beschlossen   
Ortschaftsrat Silstedt Vorberatung
24.03.2021 
01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Silstedt    
Stadtrat Wernigerode Entscheidung
15.04.2021 
02. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode geändert beschlossen   

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Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die als Anlage 1 beigefügte Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Wernigerode.                

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Art der Aufgabe:

 

 

Freiwillige Aufgabe

X

Pflichtaufgabe

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Buchungsstelle/Maßnahmen-Nr.:

 

X

keine finanziellen Auswirkungen

EUR

 

Gesamteinnahmen* in Höhe von:

EUR

 

Gesamtausgaben* in Höhe von: 

*Bei unbefristeten/lfd. Angelegenheiten ist die Jahresangabe erforderlich!

EUR

 

 

 

Mittel stehen im laufenden HH zur Verfügung

 

keine

 

einmalige

 

Laufende Folgekosten/-leistungen i.H.v.

EUR/Jahr

 

 

 

 

 

(Auswirkungen i.d. Folgejahren einschätzen, ggf. detaillierte in Anlage)

 

Nachhaltigkeitseinschätzung nach dem Augsburger Modell:

Bei der Anwendung der Nachhaltigkeitseinschätzung handelt es sich um eine Übergangslösung, die als Lernprozess zu verstehen ist, bis mit dem Stadtentwicklungskonzept eigene Wernigeröder Leitlinien genutzt werden können.

 

 

fördernd

kein Effekt

hemmend

 

 

fördernd

kein Effekt

hemmend

Ökologische Zukunftsfähigkeit

Bitte ein „x“ eintragen

 

Wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit

Bitte ein „x“ eintragen

Ö1. Klima schützen

 

 

X

 

 

W1. Wernigerode als Wirtschaftsstandort stärken

 

X

 

Ö2. Energie- und Materialeffizienz verbessern

 

 

X

 

 

W2. Leben und Arbeiten verknüpfen

 

X

 

Ö3. Biologische Vielfalt erhalten und entwickeln

 

X

 

 

W3. Soziales und ökologisches

Wirtschaften fördern

 

X

 

Ö4. Natürliche Lebensgrundlagen

bewahren

 

X

 

 

W4. Finanzen nachhaltig generieren und einsetzen

 

X

 

Ö5. Ökologisch mobil sein für alle

ermöglichen

 

X

 

 

W5. Flächen und Bebauung nachhaltig entwickeln und gestalten

 

X

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Soziale Zukunftsfähigkeit

 

 

 

 

Kulturelle Zukunftsfähigkeit

 

 

 

S1. Gesundes Leben ermöglichen

 

 

X

 

 

K1. Wernigerode als selbstbewusste

Mittelstadt begreifen

 

X

 

S2. Bildung ganzheitlich leben

 

 

X

 

 

K2. Werte reflektieren und vermitteln

 

 

X

 

S3. Sicher leben - Risiken minimieren

 

 

X

 

 

K3. Vielfalt leben

 

 

X

 

S4. Allen die Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen

 

X

 

 

K4. Beteiligung und bürgerschaftliches Engagement stärken und weiterentwickeln

 

X

 

S5. Sozialen Ausgleich schaffen

 

 

X

 

 

K5. Kunst und Kultur wertschätzen

 

 

X

 

           

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Begründung:

Mit Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 15.12.2020 ist auch die Hauptsatzung an die neuen gesetzlichen Regelungen anzupassen. Im Wesentlichen geht es hier um die Art und Weise öffentlicher Bekanntmachungen, die zukünftig rechtsverbindlich im Internet erfolgen sollen. Parallel ist auch weiterhin die Herausgabe eines Amtsblattes möglich, das jedoch nicht mehr den führenden Charakter in Bezug auf Öffentliche Bekanntmachungen haben wird.

 

Dieser Schritt ermöglicht ein zeitgemäßes Informationsmanagement, mit dem auch auf Krisensituationen, wie der anhaltenden Pandemiesituation, kurzfristig reagiert werden kann.   

 

 


Im Übrigen wird der Schritt genutzt, um einige kleinere Anpassungen, im Sinne der Aktualität und Lesbarkeit, durchzuführen. Die Änderungen sind dabei in der unmittelbaren Gegenüberstellung in Anlage leicht nachzuvollziehen.

        

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Gaffert

Oberbürgermeister

 

 

Anlagen

Entwurf Hauptsatzung neu

Synopse Änderungen Hauptsatzung  

           

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Hauptsatzung 2021 Reinschrift (123 KB)    
Anlage 2 2 Hauptsatzung 2021 Synopse Änderungen (154 KB)    
Anlage 3 3 Änderungsvorlage 003 01 2021 (192 KB)    
Anlage 4 4 Änderungsvorlage 003 02 2021 (198 KB)    
Anlage 5 5 Änderungsvorlage 003 03 2021 (203 KB)    
Anlage 6 6 Änderungsvorlage 003 04 2021 (100 KB)    
Anlage 7 7 Änderungsvorlage 003 05 2021 (204 KB)    
Anlage 8 8 Änderungsvorlage 003 06 2021 (192 KB)    
Anlage 9 9 Änderungsvorlage 003 07 2021 (186 KB)    
Anlage 10 10 Änderungsvorlage 003 08 2021 (94 KB)    
Anlage 11 11 Änderungsvorlage 003 09 2021 (99 KB)    
Anlage 12 12 Synopse Hauptsatzung 2021 Alt Neu Änderungsvorlagen (201 KB)    
Anlage 13 13 Hauptsatzung Reinschrift in der Form der Änderungsvorlage 003_05_2021 (122 KB)