Sprungziele
Seiteninhalt

Vorlage - 002/2021  

Betreff: Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Radünzel
Oberbürgermeister
Federführend:Hauptamt Bearbeiter/-in: Radünzel, Roy
Beratungsfolge:
Stadtrat Wernigerode Vorberatung
25.02.2021 
01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode zur Kenntnis genommen   
Ortschaftsrat Benzingerode Vorberatung
09.03.2021 
01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Benzingerode    
Ortschaftsrat Minsleben Vorberatung
09.03.2021 
01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Minsleben    
Bau- und Umweltausschuss Vorberatung
15.03.2021 
02. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses ungeändert beschlossen   
Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss Vorberatung
16.03.2021 
01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses geändert beschlossen   
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
18.03.2021 
02. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses geändert beschlossen   
Ausschuss für Schule, Kultur und Sport Vorberatung
22.03.2021 
02. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport ungeändert beschlossen   
Ordnungsausschuss Vorberatung
23.03.2021 
01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ordnungsausschusses    
Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales Vorberatung
25.03.2021 
01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Senioren und Soziales ungeändert beschlossen   
Hauptausschuss Vorberatung
07.04.2021 
02. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen   
Ortschaftsrat Reddeber Vorberatung
06.04.2021 
01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Reddeber    
Ortschaftsrat Schierke Vorberatung
08.04.2021 
01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Schierkes ungeändert beschlossen   
Ortschaftsrat Silstedt Vorberatung
24.03.2021 
01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Silstedt    
Stadtrat Wernigerode Entscheidung
15.04.2021 
02. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode geändert beschlossen   

ALLRIS® Office Integration 3.9.2
Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt gemäß § 59 i.V.m. § 56a Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) die als Anlage 1 beigefügte Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Wernigerode.              

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Art der Aufgabe:

 

 

Freiwillige Aufgabe

X

Pflichtaufgabe

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Buchungsstelle/Maßnahmen-Nr.:

 

X

keine finanziellen Auswirkungen

EUR

 

Gesamteinnahmen* in Höhe von:

EUR

 

Gesamtausgaben* in Höhe von: 

*Bei unbefristeten/lfd. Angelegenheiten ist die Jahresangabe erforderlich!

EUR

 

 

 

Mittel stehen im laufenden HH zur Verfügung

 

 

keine

 

einmalige

 

Laufende Folgekosten/-leistungen i.H.v.

EUR/Jahr

 

 

 

 

 

(Auswirkungen i.d. Folgejahren einschätzen, ggf. detaillierte in Anlage)

 

Nachhaltigkeitseinschätzung nach dem Augsburger Modell:

Bei der Anwendung der Nachhaltigkeitseinschätzung handelt es sich um eine Übergangslösung, die als Lernprozess zu verstehen ist, bis mit dem Stadtentwicklungskonzept eigene Wernigeröder Leitlinien genutzt werden können.

 

 

fördernd

kein Effekt

hemmend

 

 

fördernd

kein Effekt

hemmend

Ökologische Zukunftsfähigkeit

Bitte ein „x“ eintragen

 

Wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit

Bitte ein „x“ eintragen

Ö1. Klima schützen

 

 

X

 

 

W1. Wernigerode als Wirtschaftsstandort stärken

 

X

 

Ö2. Energie- und Materialeffizienz verbessern

 

 

X

 

 

W2. Leben und Arbeiten verknüpfen

 

X

 

Ö3. Biologische Vielfalt erhalten und entwickeln

 

X

 

 

W3. Soziales und ökologisches

Wirtschaften fördern

 

X

 

Ö4. Natürliche Lebensgrundlagen

bewahren

 

X

 

 

W4. Finanzen nachhaltig generieren und einsetzen

 

X

 

Ö5. Ökologisch mobil sein für alle

ermöglichen

 

X

 

 

W5. Flächen und Bebauung nachhaltig entwickeln und gestalten

 

X

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Soziale Zukunftsfähigkeit

 

 

 

 

Kulturelle Zukunftsfähigkeit

 

 

 

S1. Gesundes Leben ermöglichen

 

 

X

 

 

K1. Wernigerode als selbstbewusste

Mittelstadt begreifen

 

X

 

S2. Bildung ganzheitlich leben

 

 

X

 

 

K2. Werte reflektieren und vermitteln

 

 

X

 

S3. Sicher leben - Risiken minimieren

 

 

X

 

 

K3. Vielfalt leben

 

 

X

 

S4. Allen die Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen

 

X

 

 

K4. Beteiligung und bürgerschaftliches Engagement stärken und weiterentwickeln

 

X

 

S5. Sozialen Ausgleich schaffen

 

 

X

 

 

K5. Kunst und Kultur wertschätzen

 

 

X

 

                 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Begründung:

Das Zweite Gesetz zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) und wahlrechtlicher Vorschriften ist am 10.11.2020 in Kraft getreten. Es setzt u.a. den rechtlichen Rahmen, in außergewöhnlichen Notsituationen notwendige Sitzungen mittels Videokonferenzen oder Abstimmungen im schriftlichen oder elektronischen Verfahren durchzuführen. Mit der Neufassung der Geschäftsordnung sollen die grundsätzlichen Voraussetzungen zur Anwendung der möglichen Verfahren geschaffen werden.

 

Die Anwendung der Sonderregelungen des § 56a KVG LSA berührt demokratische Grundsätze wie den Öffentlichkeitsgrundsatz und ist daher strikt begrenzt auf die Dauer der außergewöhnlichen Notsituation, die zu einer Beeinträchtigung der Arbeit der kommunalen Vertretungen und Gremien führt.

Sie können ausschließlich in dem Fall wirksam werden, in dem aufgrund einer Naturkatastrophe, einer epidemischen oder pandemischen Lage oder einer sonstigen außergewöhnlichen Notsituation eine ordnungsgemäße Durchführung der Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse nicht gewährleistet werden kann. Ihre Anwendung steht unter dem Vorbehalt einer kommunalaufsichtlichen Feststellung. Diese ist nicht erforderlich in Fällen, in denen der Landtag eine außergewöhnliche Notlage mit landesweiten Auswirkungen festgestellt hat. Der Feststellungsvorbehalt durch den Landtag und durch die Kommunalaufsicht entspricht der Bedeutung der Sonderregelungen für die kommunale Willensbildung und sorgt für Rechtssicherheit bei der Anwendung. Damit wird eine Anwendbarkeit der Sonderregelungen auf die Fälle beschränkt, in denen die konkrete Lage dies tatsächlich erfordert.

 

Derzeit werden hinsichtlich der rechtssicheren Durchführung von Sitzungen in Form von Videokonferenzen die erforderlichen technischen und organisatorischen Voraussetzungen und Erfordernisse geprüft.              

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

Gaffert

Oberbürgermeister

 

 

 

Anlagen

Neufassung Geschäftsordnung

Synopse Änderungen Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Wernigerode

                

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Geschäftsordnung 2021 Reinschrift (97 KB)    
Anlage 2 2 Geschäftsordnung 2021 Synopse Änderungen (125 KB)    
Anlage 3 3 Änderungsvorlage 002 01 2021 (200 KB)    
Anlage 4 4 Änderungsvorlage 002 02 2021 (203 KB)    
Anlage 5 5 Änderungsvorlage 002 03 2021 (200 KB)    
Anlage 6 6 Änderungsvorlage 002 04 2021 (190 KB)    
Anlage 7 7 Änderungsvorlage 002 05 2021 (187 KB)    
Anlage 8 8 Änderungsvorlage 002 06 2021 (192 KB)    
Anlage 9 9 Änderungsvorlage 002 07 2021 (93 KB)    
Anlage 10 10 Änderungsvorlage 002 08 2021 (94 KB)    
Anlage 11 11 Synopse Geschäftsordnung Gegenüberstellung Änderungen (163 KB)    
Anlage 12 12 Geschäftsordnung Reinschrift in der Form der Änderungsvorlage 002_03_2021 (99 KB)