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Vorlage - 074/2020  

Betreff: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 der Stadt Wernigerode
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Frau Leo
Oberbürgermeister
Federführend:Amt für Finanzen Bearbeiter/-in: Allen, Michelle
Beratungsfolge:
Bau- und Umweltausschuss Vorberatung
16.11.2020 
06. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses ungeändert beschlossen   
Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss Vorberatung
17.11.2020 
06. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses ungeändert beschlossen   
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
19.11.2020 
08. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses    
Ausschuss für Schule, Kultur und Sport Vorberatung
23.11.2020 
05. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport ungeändert beschlossen   
Ordnungsausschuss Vorberatung
24.11.2020 
05. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ordnungsausschusses ungeändert beschlossen   
Ortschaftsrat Silstedt Vorberatung
25.11.2020 
06. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Silstedt    
Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales Vorberatung
26.11.2020 
05. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Senioren und Soziales ungeändert beschlossen   
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
Ortschaftsrat Minsleben Vorberatung
01.12.2020 
05. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Minsleben    
Ortschaftsrat Benzingerode Vorberatung
02.12.2020 
05. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Benzingerode    
Hauptausschuss Vorberatung
02.12.2020 
07. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Ortschaftsrat Reddeber Vorberatung
03.12.2020 
08. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Reddeber    
Ortschaftsrat Schierke Vorberatung
03.12.2020 
05. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Schierkes      
Stadtrat Wernigerode Entscheidung
10.12.2020 
06. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode ungeändert beschlossen   

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Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt den Haushaltsplan 2021 für die Stadt Wernigerode.

                      

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Finanzielle Auswirkungen:  

 

Die finanziellen Auswirkungen werden mit den Anlagen detailliert dargestellt. 

 

                     

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Begründung:

 

Die Beschlussfassung für den Jahresabschluss 2016 ist erfolgt. Der Abschluss 2017 wird gerade erarbeitet und dem Rechnungsprüfungsamt im Frühjahr 2021 zur Prüfung vorgelegt. Es wird angestrebt den Beschluss im ersten Haushaltsjahr 2021 dem Stadtrat vorlegen zu können.

 

Sämtliche Jahresabschlüsse seit Umstellung auf die Doppik konnten bis 2018 mit einem Überschuss abgerechnet werden, bis auf das Jahr 2016 in welchem Sondereffekte zum Tragen gekommen sind (siehe nebenstehende Grafik). Die bisherigen Hochrechnungen für die Jahre 2019 bis 2024 ergeben einen negativen Jahresabschluss.

 

 

 

 

Grundlage für die Haushaltsplanung 2021 mit der integrierten Finanz- und Investitionsplanung bis 2024 bilden die Mittelanmeldungen der Fachämter und Stabstellen.

 

Für den Haushalt in 2021 ergibt sich nach mehrmaliger Überprüfung auf Einsparmaßnahmen ein Plandefizit i.H.v. 1.869.700 EUR.

 

 

Ergebnishaushalt – Plan 2021 (in Tausend EUR)

 

  1. Ordentliche Erträge (ohne ILV)

74.335.800

  1. abzgl. ordentliche Aufwendungen (ohne ILV)

76.205.500

  1. = ordentliches Ergebnis (Fehlbedarf)

-1.869.700

  1. Außerordentliche Erträge

-

  1. abzgl. außerordentliche Aufwendungen

-

  1. = außerordentliches Ergebnis

-

  1. 3. + 6. = Jahresergebnis (Gesamtüberschuss /-fehlbedarf)

-1.869.700

 

 

Der Gesamtfehlbedarf des Jahres 2020 beträgt im Vergleich dazu 3.216,7 TEUR. Aufgrund der wirtschaftlichen Auswirkungen durch die Corona-Pandemie ist wahrscheinlich mit einem höheren Defizit zu rechnen, da trotz der ausgesprochenen Haushaltssperre Ertragsverluste bei den Gemeindeanteilen in der Einkommenssteuer und weiteren Erträgen der Stadt eingetreten sind. Die Ausfälle der Gewerbesteuer werden hälftig durch den Bund und das Land getragen, über die Höhe der Kompensation liegen der Stadtverwaltung bisher keine verlässlichen Daten vor.

 

Die nachfolgende Übersicht zeigt den derzeitigen Stand der fortgeschriebenen Planungen für die Jahre 2020 bis 2024 im Vergleich.

 

 

 

 

Aufgrund der Entwicklung bei den Erträgen und Aufwendungen im ordentlichen Ergebnishaushalt ergeben sich bis Ende des Finanzplanungszeitraumes Plandefizite.

 

Bilanziell konnte eine abgerechnete Überschussrücklage einschließlich des Ergebnisses 2016 bis zum 31.12.2016 in Höhe von 7.659 TEUR aufgebaut werden, unter Einbeziehung der Hochrechnung für die Jahresabschlüsse bis 2018 ist zum 31.12.2018 mit einer Rücklagenhöhe v. rd. 9.537 TEUR zu rechnen. Für die Jahre 2019 bis 2020 liegen noch keine Hochrechnungen vor, das geplante Ergebnis verringert die Rücklagen um 5.706 TEUR auf 3.831 TEUR bis zum 31.12.2020.

 

Bis zum Jahr 2021 erfolgt die Deckung des Fehlbetrages durch die Entnahme aus der Rücklage. Ab dem Jahr 2022 kann der Fehlbetrag des Ergebnishaushaltes nicht mehr durch die Rücklage gedeckt werden, was das Einleiten von Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen unverzüglich erforderlich macht.

 

 

Investitionshaushalt – Nettokreditaufnahme – Plan 2021 (in Tausend EUR)

 

  1. Einzahlungen für Investitionstätigkeit

6.574

  1. abzgl. Auszahlungen für Investitionstätigkeit

9.476

  1. = Deckungslücke / Ansatz für Kreditaufnahme

- 2.011

  1. zzgl. Tilgungen (ohne Umschuldung)

1.211

  1. 3. + 4. = Nettokreditaufnahme

- 1.690

 

 

 

 

 

 

 

Gaffert

Oberbürgermeister                                                                          

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 13 1 Beiblatt zur Beschlussbegründung 074 (122 KB)    
Anlage 12 2 Änderungsvorlage 074 01 2020 (276 KB)    
Anlage 14 3 Änderungsvorlage 074 02 2020 (353 KB)    
Anlage 1 4 STR 0 Deckblatt (325 KB)    
Anlage 2 5 STR 1 Inhaltsverzeichnis (6 KB)    
Anlage 3 6 STR 2 HAUSHALTSSATZUNG 2021 (14 KB)    
Anlage 4 7 STR 3 VORBERICHT 2021 (1668 KB)    
Anlage 5 8 STR 4 Gesamtergebnisplan und Gesamtfinanzplan (42 KB)    
Anlage 6 9 STR 4.1 Teilhaushalte gesamt (22 KB)    
Anlage 7 10 STR 5 Teilhaushalt 1. docx (7 KB)    
Anlage 8 11 STR 5.1 Budget 1 (194 KB)    
Anlage 9 12 STR 6 Teilhaushalt 2 (5 KB)    
Anlage 10 13 STR 6.1 Budget 2 (101 KB)    
Anlage 11 14 STR 7 Teilhaushalt 3 (6 KB)    
Anlage 15 15 STR 7.1 Budget 3 (229 KB)    
Anlage 16 16 STR 8 Teilhaushalt 4 (7 KB)    
Anlage 17 17 STR 8.1 Budget 4 (634 KB)    
Anlage 18 18 STR 9 Teilhaushalt 5 (6 KB)    
Anlage 19 19 STR 9.1 Budget 5 (220 KB)    
Anlage 20 20 STR 10.1 Investitions- und Finanzierungstätigkeit 2021-2024 (202 KB)    
Anlage 21 21 STR 10.2 Baumaßnahmen 2021-2024 (651 KB)    
Anlage 22 22 STR 10.3 Bew. Sachen 2021-2024 (648 KB)    
Anlage 23 23 STR 10.4 Grundstücksangelegenheiten 2021 bis 2024 - Kopie (479 KB)    
Anlage 24 24 STR 10.5 Sonstiges 2021-2024 (100 KB)    
Anlage 25 25 STR 10.6 Finanzen 2021-2024 (475 KB)    
Anlage 26 26 STR 11 Übersicht Deckungskreis 2021 (39 KB)    
Anlage 27 27 STR 12 Übersicht über Verbindlichkeiten 2021 (14 KB)    
Anlage 28 28 STR 13 Übersicht über Rücklage 2021 (11 KB)    
Anlage 29 29 STR 14 Verpflichtungsermächtigungen 2021 (1) (32 KB)    
Anlage 30 30 STR 14 Verpflichtungsermächtigungen 2021 (2) (10 KB)    
Anlage 31 31 STR 15 Zuwendungen an Fraktionen 2021 (143 KB)    
Anlage 32 32 Stellenplan 2021 (004) (452 KB)    
Anlage 33 33 STR 17.1 SWW Bilanz und GuV 2019 (1864 KB)    
Anlage 34 34 STR 17.1.1 SWW WP 2021 (1757 KB)    
Anlage 35 35 STR 17.2 GWW Bilanz und GuV 2019 (3377 KB)    
Anlage 36 36 STR 17.2.1 GWW WP 2021 (1921 KB)    
Anlage 37 37 STR 17.3 GSW Bilanz und GuV 2019 (992 KB)    
Anlage 38 38 STR 17.3.1 GSW WP 2021 (1784 KB)    
Anlage 39 39 STR 17.4 WTG Bilanz und GuV 2019 (5177 KB)    
Anlage 40 40 STR 17.4.1 WTG WP 2021 (1644 KB)    
Anlage 41 41 STR 17.5 PuG Bilanz und GuV 2019 (1530 KB)    
Anlage 42 42 STR 17.5.1 PuG WP 2021 (1748 KB)    
Anlage 43 43 STR 17.6 AFG Bilanz und GuV 2019 (4665 KB)    
Anlage 44 44 STR 17.6.1 AFG WP 2021 (1900 KB)    
Anlage 45 45 STR 17.7 IGZ Bilanz und GuV 2019 (4954 KB)    
Anlage 46 46 STR 17.7.1 IGZ WP 2021 (1671 KB)    
Anlage 47 47 STR 17.8 PKOW Bilanz und GuV 2019 (19278 KB)    
Anlage 48 48 STR 17.8.1 PKOW WP 2021 (1706 KB)    
Anlage 49 49 STR 17.9 HVB Bilanz und GuV 2019 (847 KB)    
Anlage 50 50 STR 17.9.1 HVB WP 2021 (4701 KB)