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Vorlage - 058/2020  

Betreff: Außerplanmäßige Ausgabe für den Winterdienst der Stadt Wernigerode
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Meling
Oberbürgermeister
Federführend:Dezernat I Bearbeiter/-in: Sänger, Julia
Beratungsfolge:
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
03.09.2020 
05. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtrat Wernigerode Entscheidung
24.09.2020 
04. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode ungeändert beschlossen   

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der Stadtrat beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe in der Buchungsstelle 1.1.1.11/0500.7831000 für den Kauf eines Unimog mit Winterdienstpaket in Höhe von 84.100 €

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Finanzielle Auswirkungen:

Buchungsstelle    Bedarf

1.1.1.11/0500.7831000              84.100 €

 

Die Deckung erfolgt aus den Buchungsstellen:

 

1.1.1.11/0200.7831000  34.000 € gesperrte Mittel

1.1.1.11/0400.7831000

5.4.5.01.5457000 (7457000) 26.100 € gesperrte Mittel

1.1.1.11.5251000 (7251000) 24.000 € gesperrte Mittel

 

    

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Begründung:

Der Winterdienst im Wernigeröder Ortsteil Schierke wurde bisher vom Bauhof der Stadt Wernigerode in Zusammenarbeit mit der Firma „Der Brockenwirt“ von Daniel Steinhoff aus dem Ortsteil Schierke durchgeführt. Der bestehende Winterdienstvertrag zwischen der Stadt Wernigerode und Herrn Steinhoff wurde seinerseits fristgemäß gekündigt. Als Grund nannte er die geringe Auslastung der Technik in den vergangenen zwei Wintern und die dadurch fehlenden Einnahmen.

 

Der Winterdienst ist eine hoheitliche Pflicht der Kommunen in Deutschland. Um diese Aufgaben auch in Zukunft für die Bürger und Touristen im Ortsteil Schierke zu bewerkstelligen, müssen wir zusätzliche Technik für den Winterdienst erwerben.

 

Herr Steinhoff bietet Teile seiner gebrauchten Technik zum Verkauf an. Dabei handelt es sich um einen Unimog U300 Allrad mit Winterdienstpaket (Schneeräumschild und Feuchtsalzstreuer). Die Technik befindet sich in einem sehr guten Zustand. Ein Besichtigungstermin der Technik fand im Juli 2020 statt. Technische Dokumentationen sind im Bauhof hinterlegt.

Der Unimog hat eine Laufleistung von 5.000 km. Das Gesamtpaket wird der Stadt Wernigerode für 72.500,00 € + 16% Mwst. (= 84.100,00 €) angeboten. Nach Recherchen auf Internetplattformen ist dies für die Stadt Wernigerode ein wirtschaftlich attraktives Angebot. Der Neukauf von Technik dieser Art wäre aufgrund der fortgeschrittenen Zeit im Jahr 2020 nicht zu bewerkstelligen.

 

 

 

 

 

 

Gaffert

Oberbürgermeister