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Vorlage - 016/2020  

Betreff: Aufhebung des Stadtratsbeschlusses 039/2013
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Schatz
Fraktion DIE LINKE.
Federführend:Stadtbetriebsamt Bearbeiter/-in: Dietrich, Vera
Beratungsfolge:
Stadtrat Wernigerode Entscheidung
27.02.2020 
01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Schule, Kultur und Sport Vorberatung
15.06.2020 
02. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport vertagt   
Bau- und Umweltausschuss Vorberatung
08.06.2020 
03. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses    
Wirtschafts- und Liegenschaftsausschuss Vorberatung
09.06.2020 
03. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses zur Kenntnis genommen   
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
11.06.2020 
04. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Schule, Kultur und Sport Vorberatung
Ordnungsausschuss Vorberatung
16.06.2020 
02. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ordnungsausschusses      
Ortschaftsrat Schierke Vorberatung
18.06.2020 
02. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Schierkes      
Hauptausschuss Vorberatung
24.06.2020 
04. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses      
Bau- und Umweltausschuss Vorberatung
Wirtschafts- und Liegenschaftsausschuss Vorberatung
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
Ausschuss für Schule, Kultur und Sport Vorberatung
Ordnungsausschuss Vorberatung
Stadtrat Wernigerode Entscheidung

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  1. Der Stadtrat beschließt die Aufhebung des Stadtratsbeschlusses 039/2013 „Realisierung des Ganzjahreserlebnisgebietes Winterberg in Schierke“ vom 11.07.2013.

 

  1. Es obliegt dem Oberbürgermeister, dem Stadtrat bei Bedarf einen alternativen Vorschlag für die Ortsentwicklung Schierke vorzulegen, der die ökologischen Rahmenbedingungen und die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt angemessen berücksichtigt.

      

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Finanzielle Auswirkungen: 

   

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Begründung:

Die Umsetzung des Ganzjahreserlebnisgebietes Winterberg in Schierke ist fraglicher denn je. Erstens bestehen formale Hürden: Aus Sicht der Stadt Wernigerode können das Raumordnungsverfahren bzw. das Zielabweichungsverfahren aktuell nicht zu Ende geführt werden. Zweitens gibt es fundierte Zweifel daran, ob die Eingriffe in die Natur und die dafür notwendigen Investitionen durch den kalkulierten ökonomischen Mehrwert der Anlage überhaupt zu rechtfertigen sind. Die Skepsis wird durch die wissenschaftlich gestützte Annahme bestärkt, dass selbst mit technischer Beschneiung ein wirtschaftlicher Ganzjahresbetrieb der Anlagen mittelfristig nicht mehr möglich wäre. Hinzu kommt weiterhin die Weigerung der Wurmbergseilbahn Braunlage zu einem Lückenschluss und einem gemeinsamen Skigebiet.

 

Aus den genannten Gründen sollte der vor sieben Jahren gefasste Grundsatzbeschluss aufgehoben werden. Damit würde der Stadtrat auch die Chance eröffnen, die durch das Winterbergprojekt gebundenen personellen und finanziellen Ressourcen der Stadt neu auszurichten und für die Stadtentwicklung nutzbar zu machen.

 

 

Gez. Thomas Schatz

Fraktionsvorsitzender     

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beschluss 039-2013 (272 KB)    
Anlage 2 2 Änderungsvorlage 016_01_2020 (112 KB)