Sprungziele
Seiteninhalt

Vorlage - 002/2020  

Betreff: Erhebung von Straßenausbaubeiträgen - Ausspruch der Aufwandspaltung
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Mendritzki
Oberbürgermeister
Federführend:Amt für Bauverwaltung Bearbeiter/-in: Bivour, Christa
Beratungsfolge:
Bau- und Umweltausschuss Vorberatung
20.01.2020 
01.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtrat Wernigerode Entscheidung
27.02.2020 
01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode ungeändert beschlossen   

ALLRIS® Office Integration 3.9.2
Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt, die beitragsfähigen Erneuerungs- und Verbesserungsmaßnahmen in den Straßen des Wohngebietes Stadtfeld (hier: Gehwege und Straßenbeleuchtung) beitragsrechtlich jeweils im Zuge der sog. Aufwandspaltung abzurechnen (vgl. § 6 Abs. 2 KAG LSA sowie § 9 Straßenausbaubeitragssatzung).

         

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen:

ja

Buchungsstellen:  5.1.1.02.3301.6881000

    Soziale Stadt Stadtfeld / Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen

    Entgelten in verschiedenen Maßnahmen 

         

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Begründung:

In den Verkehrsanlagen des Wohngebietes Stadtfeld wurden bzw. werden beitragspflichtige Baumaßnahmen mittelfristig weit überwiegend nur an den Gehwegen und der Straßenbeleuchtung durchgeführt. Damit jedoch die sachliche Beitragspflicht zeitnah zur Maßnahme entsteht, ist der Ausspruch der Aufwandspaltung und somit der Stadtratsbeschluss notwendig.

 

Die Baumaßnahmen wurden bzw. werden im Rahmen der Städtebauförderung „Soziale Stadt“ durchgeführt.

 

Betroffen sind folgende Straßen: Minslebener Straße, Hilde-Coppi-Straße, Ernst-Pörner-Straße, Kohlgartenstraße, Käthe-Kollwitz-Straße, Walther-Grosse-Ring, Dr.-Jacobs-Straße, Max-Otto-Straße, Theodor-Fontane-Straße, Elise-Crola-Straße, Große Dammstraße.

 

 

 

 

Gaffert

Oberbürgermeister