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Vorlage - AF-05-2019  

Betreff: Einnahmen aus Abschussprämien von Wildabschüssen im Stadtwald Wernigerode
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage
Verfasser:Herr Härtel
Herr Härtel
Federführend:Ordnungswesen Bearbeiter/-in: Selmikat, Michael
Beratungsfolge:

ALLRIS® Office Integration 3.9.2
Beschlussvorschlag:

Im Stadtforst Wernigerode erhalten die Jagderlaubnisscheininhaber satzungsgemäß keine Abschussprämien.

 

zu Frage 1.

Die Streckenentwicklung mit den entsprechenden Einnahmen stellt sich wie folgt dar.

 

JahrEinnahmen BuchungsstelleRotwild*Rehwild*Schwarzwild*

5.5.5.015.5.5.01

 

43110004421000

 

 

JagderlaubnisWild, Jagdentgelte

 

201411.920,01 €12.350,48 €5516  19

201513.140,00 €14.359,91 €6631  51

201613.210,00 €12.658,12 €4838  70

201712.210,00 €14.758,01 €4847109

201813130,00 €18.265,57 €6135  57

 

*Die Wildarten werden lt. Hegerichtlinie LSA nicht in Güteklassen eingeteilt.

 

Zu Frage 2.

Der Verzicht auf bestimmte Abschussentgelte führte zu folgender Strecke mit den o.g., verbuchten Einnahmen.

 

RotwildRehwildSchwarzwild

201452  8  18

20156421  48

20164633  66

20174536109

20185628  57

 

Zu Frage 3.

Verminderte Abschussprämien gibt es keine. Es wird weiterhin auf Satz 1 verwiesen.

 

Zu Frage 4.

Alle Jagdentgelte wurden entsprechend der Satzung über die Jagdordnung der Stadt Wernigerode erhoben und verbucht. In den Jahren 2014 bis 2018 wurde entsprechend der Satzung über die Jagdordnung § 4 (6) auf ein Abschussentgelt für weibliches und geringes männliches Wild sowie ab 2017 für Keiler verzichtet. Dies hatte zum Ziel, Schalenwildbestände auf ein waldverträgliches Maß anzupassen (Umsetzung der Jagdgesetze und der Hegerichtlinie), Wildschäden im Stadtwald (z.B. Verbiss an Forstkulturen) und im Stadtgebiet zu verhindern (z.B. Wildschweine in den Hausgärten von Hasserode 2017) sowie der Ausbreitung von Tierkrankheiten und Tierseuchen (aktuell Afrikanische Schweinepest) entgegenzuwirken.

 

Diese Ziele wurden erreicht; die daraus resultierenden Aufgaben für die Stadt Wernigerode sind gesetzlich vorgegeben und stellen Daueraufgaben dar. Die Befreiung von Abschussentgelten ist allgemein in den Jagdbezirken üblich. Der Nutzen (siehe oben) daraus liegt bei einem Vielfachen der verzichteten Abschussentgelte. Die Erhebung der Abschussentgelte würde sich zudem kontraproduktiv auf die Erreichung der jagdlichen Ziele auswirken, da das Wild durch die Jagderlaubnisscheininhaber zusätzlich zu bezahlen wäre. Dieser Umstand verhindert erfahrungsgemäß das Erlegen des Wildes und letztlich das Erreichen der vorgegebenen Ziele.

 

Laut § 4 (5) der Satzung über die Jagdordnung sind von der Zahlung eines Jagdentgeltes befreit:

 

- Forstfachkräfte der Stadtforstverwaltung


- andere Forstfachkräfte, denen im Interesse der Hege (Wildbestandsregulierung,

Schadensverhütung) kurz befristet eine Jagderlaubnis erteilt wird.

 

Zu Frage 5.

Diese Frage regelt die Satzung über die Jagdordnung. Der Oberbürgermeister entscheidet jährlich vor Beginn des Jagdjahres über die Zahlung bzw. Befreiung von Jagdentgelten. Es lagen begründende Umstände vor (siehe oben), die Erleger von weiblichem und geringem männlichen Wild (Alter 0 Jahre) sowie Schwarzwild von der Zahlung des  Abschussentgeltes zu befreien. Von der Zahlung der Grundentgelte und der Abschussentgelte für weitere Wildklassen wurden die Jagderlaubnisscheininhaber nicht befreit.

 

 

 

M. Selmikat

Sachgebiet Stadtforst

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

  1. Wie hoch sind die Einnahmen aus Abschussprämien von Wildabschüssen auf dem Gebiet des Stadtwaldes Wernigerode in den Jahren 2014 bis 2018? (Jahresweise Darstellung aufgeschlüsselt nach Wildarten, Güteklassen und Haushaltsstelle)

 

  1. Wie viele Wildabschüsse fanden in den Jahren 2014 bis 2018 auf dem Gebiet des Stadtwaldes Wernigerode statt, ohne dass eine Abschussprämie erhoben und an die Stadtkasse abgeführt wurde? (Jahresweise Darstellung nach Wildarten und Güteklassen)

 

  1. Wie viele Wildabschüsse fanden in den Jahren 2014 bis 2018 auf dem Gebiet des Stadtwaldes Wernigerode statt, bei der eine verminderte Abschussprämie erhoben und an die Stadtkasse abgeführt wurde? (Jahresweise Darstellung nach Wildarten und Güteklassen)

 

  1. Falls es Fälle von Abschüssen ohne die Erhebung, bzw. verminderte Erhebung von Abschussprämien gab, welche Gründe lagen im Einzelnen dafür vor?

 

  1. Wem obliegt in der Stadtverwaltung die Befugnis zu entscheiden, ob städtische Beschäftigte oder Jagdgäste von der Erhebung einer Abschussprämie vollständig oder teilweise befreit werden?

 

 

Gez. Härtel

Stadtrat (DIE LINKE)

    

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

02.04.2019