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Vorlage - 032/2019  

Betreff: Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Wernigerode zur Förderung und Betreuung von Kindern
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Frau Fietz
Oberbürgermeister
Federführend:Amt für Jugend, Gesundheit und Soziales Beteiligt:Dezernat II
Bearbeiter/-in: Kammler, Cornelia   
Beratungsfolge:
Stadtrat Wernigerode Vorberatung
28.03.2019 
03./19 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales Vorberatung
02.05.2019 
02./19 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Senioren und Soziales ungeändert beschlossen   
Hauptausschuss Vorberatung
08.05.2019 
04./19 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen   
Stadtrat Wernigerode Entscheidung
16.05.2019 
04./19 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode ungeändert beschlossen   

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Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Wernigerode zur Förderung und Betreuung von Kindern.

(Tageseinrichtungsbenutzungssatzung) 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

keine

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Begründung:

 

Mit dieser neuen Satzung wird die Tageseinrichtungsbenutzungssatzung an die Neufassung des Kinderförderungsgesetzes (KiFöG LSA) angepasst. Der § 8 entfällt, da sich der Grundsatz der Finanzierung in den neu formulierten §§ 11a und 12b KiFöG LSA regelt.

 

 

 

 

 

Gaffert

Oberbürgermeister

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Tageseinrichtungsbenutzungssatzung (157 KB)    
Anlage 2 2 Tageseinrichtungsbenutzungssatzung Synopse (173 KB)