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Vorlage - 032/2019

Betreff:

Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Wernigerode zur Förderung und Betreuung von Kindern

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Stadtrat

Verfasser:

Frau Fietz
Oberbürgermeister

Federführend:

Amt für Jugend, Gesundheit und Soziales

Beteiligt:

Dezernat II

Bearbeiter/-in:

Kammler, Cornelia

Beratungsfolge:


Stadtrat Wernigerode		Vorberatung
28.03.2019	03./19 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode	zur Kenntnis genommen
Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales		Vorberatung
02.05.2019	02./19 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Senioren und Soziales	ungeändert beschlossen
Hauptausschuss		Vorberatung
08.05.2019	04./19 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses	zur Kenntnis genommen
Stadtrat Wernigerode		Entscheidung
16.05.2019	04./19 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode	ungeändert beschlossen

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Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Wernigerode zur Förderung und Betreuung von Kindern.

(Tageseinrichtungsbenutzungssatzung)

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Finanzielle Auswirkungen:

keine

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Begründung:

Mit dieser neuen Satzung wird die Tageseinrichtungsbenutzungssatzung an die Neufassung des Kinderförderungsgesetzes (KiFöG LSA) angepasst. Der § 8 entfällt, da sich der Grundsatz der Finanzierung in den neu formulierten §§ 11a und 12b KiFöG LSA regelt.

Gaffert

Oberbürgermeister


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Tageseinrichtungsbenutzungssatzung (157 KB)
	2	Tageseinrichtungsbenutzungssatzung Synopse (173 KB)

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