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Vorlage - 049/2018  

Betreff: 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Dorff
Oberbürgermeister
Federführend:Haupt- und Rechtsamt Beteiligt:Dezernat III
Bearbeiter/-in: Hohmann, Iris  Haupt- und Rechtsamt
Beratungsfolge:
Stadtrat Wernigerode Vorberatung
21.06.2018 
04./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode zur Kenntnis genommen   
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
16.08.2018 
08./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses abgelehnt   
Ortschaftsrat Schierke Vorberatung
09.08.2018 
05./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Schierkes    
Ortschaftsrat Reddeber Vorberatung
15.08.2018 
05./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Reddeber      
28.08.2018 
06./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Reddeber      
Ortschaftsrat Silstedt Vorberatung
22.08.2018 
05./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Silstedt    
Ortschaftsrat Benzingerode Vorberatung
21.08.2018 
05./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Benzingerode    
Ortschaftsrat Minsleben Vorberatung
21.08.2018 
05./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Minsleben    
Hauptausschuss Vorberatung
22.08.2018 
07./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen  (049/2018)
Stadtrat Wernigerode Entscheidung
30.08.2018 
05./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode ungeändert beschlossen  (049/2018)

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Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wernigerode sowie die Richtlinie über die Verwendung von Ortschaftsratsmitteln.

     

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Finanzielle Auswirkungen:

Gesamtkosten der Maßnahme: bis zu 12.000 € / Jahr

 

                               

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Begründung:

 

Der Stadtrat hatte den Oberbürgermeister mehrheitlich beauftragt, einen Vorschlag zur Einführung eines Ortschaftsratsbudgets beizubringen. Nachdem ursprünglich eine Variante ohne Hauptsatzungsänderung bevorzugt schien, forderte dann doch eine Mehrheit im Stadtrat eine Beschlussvorlage mit Hauptsatzungsänderung, die ein maßvolles Budget beinhaltete. Damit solle nach Auffassung der Befürworter erreicht werden, mehr Bürger für das Ehrenamt eines Ortschaftsrates zu begeistern.

 

In allen Varianten bleibt jedoch festzuhalten, dass die Haushaltssatzung die Mittel beinhalten muss und Ortsbürgermeister, Ortschaftsräte und Verwaltung an die Vorgaben insbesondere des Haushaltsrechts gebunden sind.

 

 

 

 

 

Gaffert

Oberbürgermeister                               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1SatzungzurAenderungderHauptsatzung (49 KB)    
Anlage 2 2 Richtlinie Budget Ortschaftsrat (52 KB)