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Vorlage - 002/2018  

Betreff: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Wernigerode
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Hulzer
Oberbürgermeister
Federführend:Amt für Finanzen Bearbeiter/-in: Baumeyer, Margitta
Beratungsfolge:
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
11.01.2018 
01./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses zur Kenntnis genommen   
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
25.01.2018 
02./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses zur Kenntnis genommen   
Hauptausschuss Vorberatung
25.01.2018 
01./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses    
Ausschuss für Schule, Kultur und Sport Vorberatung
29.01.2018 
01./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport ungeändert beschlossen   
05.03.2018 
02./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport vertagt   
16.04.2018 
03./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales Vorberatung
01.02.2018 
01./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Senioren und Soziales zur Kenntnis genommen   
08.03.2018 
02./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Senioren und Soziales vertagt   
19.04.2018 
03./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Senioren und Soziales ungeändert beschlossen   
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
15.02.2018 
03./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses zur Kenntnis genommen   
Bau- und Umweltausschuss Vorberatung
26.02.2018 
02./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vertagt   
09.04.2018 
03./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses ungeändert beschlossen   
Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss Vorberatung
27.02.2018 
02./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses    
03.04.2018 
03./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses ungeändert beschlossen   
zeitw. Ausschuss "Ortsentwicklung Schierke" Vorberatung
07.03.2018 
02./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des zeitweiligen Ausschusses "Ortsentwicklung Schierke" zur Kenntnis genommen   
Ortschaftsrat Schierke Vorberatung
21.03.2018 
02./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Schierkes vertagt   
26.04.2018 
03./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Schierkes      
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
01.03.2018 
04./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses zur Kenntnis genommen   
15.03.2018 
05./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses geändert beschlossen   
Ordnungsausschuss Vorberatung
06.03.2018 
01./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ordnungsausschusses zur Kenntnis genommen   
17.04.2018 
02./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ordnungsausschusses ungeändert beschlossen   
Ortschaftsrat Reddeber Vorberatung
07.03.2018 
02./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Reddeber    
18.04.2018 
03./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Reddeber      
Ortschaftsrat Silstedt Vorberatung
07.03.2018 
02./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Silstedt    
18.04.2018 
03./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Silstedt    
Ortschaftsrat Benzingerode Vorberatung
13.03.2018 
02./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Benzingerode    
Ortschaftsrat Minsleben Vorberatung
13.03.2018 
02./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Minsleben      
Hauptausschuss Vorberatung
14.03.2018 
03./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen   
zeitw. Ausschuss "Ortsentwicklung Schierke" Vorberatung
11.04.2018 
03./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des zeitweiligen Ausschusses "Ortsentwicklung Schierke" geändert beschlossen   
Hauptausschuss Vorberatung
25.04.2018 
04./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen  (002/2018)
Stadtrat Wernigerode Entscheidung
03.05.2018 
03./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt den Haushaltsplan 2018 für die Stadt Wernigerode.             


Finanzielle Auswirkungen:

 

JA

 

Haushaltsplan 2018

         


Begründung:

 

Der vorliegende Entwurf für den Ergebnisplan weist für das Haushaltsjahr 2018 eine „schwarze Null“ aus. Diesem Ergebnis gingen insgesamt fünf Sitzungen des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses voraus.

 

Zu Beginn der Haushaltsberatungen standen 68.223,6 T€ auf der Ertragsseite 71.999,6 T€ aufwandsseitig gegenüber. Der Etatentwurf war mit mehr als 3,3 Mio. EURO nicht ausgeglichen.

 

Der dem Stadtrat zum 03.05.2018 vorliegende Entwurf sieht Ansätze bei den Erträgen von

70.127,2 T€ vor. Damit wurde eine Verbesserung von mehr als 1,9 Mio. EURO erreicht. Die Anhebung der Grundsteuer B auf 380 v.H. hat an dieser Verbesserung mit 187 T€ einen vergleichbar geringen Anteil, obwohl das Ringen um diese Anhebung, deren Für und Wider, Politik und Verwaltung gleichermaßen viel Zeit und Kraft abverlangten. Die Ertragsverbesserungen kamen überwiegend aus den Budgetbereichen selbst. 

 

Auf der Aufwandsseite wurde der Ausgangswert zu Beginn der Hausberatungen von 71.599,9 T€ auf 70.127,2 T€ reduziert. Dies sind 1,7 Mio. € weniger. Die Zahlen führen zum Ausgleich des Ergebnisplanes und realisieren damit den gesetzlichen Anspruch gemäß Kommunalverfassung. Der Ausgleich der mittelfristigen Planungsjahre 2019-2021 konnte nicht in jedem Jahr erreicht werden. Näheres wird im Vorbericht hierzu zu erläutern sein.

 

Die Investitionstätigkeit der Stadt im laufenden Jahr umfasst Auszahlungen von 9.896,3 T€, denen Einzahlungen von 6.547,5 T€ gegenüber stehen. Die Stadt wird somit für 2018 eine Kreditaufnahme in Höhe von 3.348.800 EURO in der Haushaltssatzung ausweisen müssen. Weiterhin sind für zwei Maßnahmen Verpflichtungsermächtigungen (L 100- Friedrichstraße mit 111.300 € und Winterberg mit 9.470.000 €) notwendig, die ebenfalls in der Haushaltssatzung 2018 aufzunehmen sind.

Sowohl die Kreditaufnahme als auch die Verpflichtungsermächtigungen bedürfen der Genehmigung durch die Kommunalaufsicht.

Die Beratungen im Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss sind abgeschlossen, die Beratungsfolgen der Fachausschüsse sind der Beschlussvorlage zu entnehmen. 

 

 

 

Gaffert

Oberbürgermeister             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1 HAUSHALTSSATZUNG 2018 (15 KB)    
Anlage 49 2 2 Vorbericht 2018 (315 KB)    
Anlage 2 3 3 Gesamtergebnisplan und Gesamtfinanzplan (40 KB)    
Anlage 3 4 4 Teilhaushalt 1 (9 KB)    
Anlage 4 5 4.1 Budget 1 (175 KB)    
Anlage 5 6 5 Teilhaushalt 2 (7 KB)    
Anlage 6 7 5.1 Budget 2 (96 KB)    
Anlage 7 8 6 Teilhaushalt 3 (10 KB)    
Anlage 8 9 6.1 Budget 3 (306 KB)    
Anlage 9 10 7 Teilhaushalt 4 (10 KB)    
Anlage 10 11 7.1 Budget 4 (480 KB)    
Anlage 11 12 8 Teilhaushalt 5 (7 KB)    
Anlage 12 13 8.1 Budget 5 (192 KB)    
Anlage 13 14 9 Deckungskreise 2018 (27 KB)    
Anlage 14 15 10 Übersicht über Verbindlichkeiten 2018 (14 KB)    
Anlage 15 16 11 Übersicht über Rücklagen 2018 (12 KB)    
Anlage 16 17 12 Verpflichtungsermächtigung (1) (29 KB)    
Anlage 17 18 12 Verpflichtungsermächtigung (2) (9 KB)    
Anlage 18 19 13 Fraktionszuwendungen (71 KB)    
Anlage 23 20 14 Stellenplan (410 KB)    
Anlage 24 21 15 WP Stadtwerke 2018 (1461 KB)    
Anlage 25 22 15.1 Bilanz und GuV SWW 2016 (2186 KB)    
Anlage 26 23 16 WP GWW 2018 (1525 KB)    
Anlage 27 24 16.1 Bilanz und GuV GWW 2016 (1021 KB)    
Anlage 28 25 17 WP GSW 2018 (1567 KB)    
Anlage 29 26 17.1 Bilanz und GuV GSW 2016 (1553 KB)    
Anlage 30 27 18 WP WTG 2018 (1480 KB)    
Anlage 31 28 18.1 Bilanz und GuV WTG 2016 (4651 KB)    
Anlage 32 29 19 WP PuG 2018 (1486 KB)    
Anlage 33 30 19.1 Bilanz und GuV PuG 2016 (1394 KB)    
Anlage 34 31 20 WP AFG 2018 (2298 KB)    
Anlage 35 32 20.1 Bilanz und GuV AFG 2016 (556 KB)    
Anlage 36 33 21 WP IGZ 2018 (1410 KB)    
Anlage 37 34 21.1Bilanz und GuV IGZ 2016 (1802 KB)    
Anlage 38 35 22 WP PKOW 2018 (1414 KB)    
Anlage 39 36 22.1 Bilanz und GuV PKOW 2016 (1300 KB)    
Anlage 40 37 23 WP Brockenhaus 2018 (3121 KB)    
Anlage 41 38 23.1 Bilanz und GuV Brockenhaus 2016 (820 KB)    
Anlage 42 39 24 WP HSB 2018 (1882 KB)    
Anlage 43 40 24.1 Bilanz und GuV HSB 2016 (1573 KB)    
Anlage 44 41 25 WP HVB 2018 (1675 KB)    
Anlage 45 42 25.1 Bilanz und GuV HVB 2016 (948 KB)    
Anlage 46 43 26 WP WAHB 2018 (1573 KB)    
Anlage 47 44 26.1 Bilanz und GuV WAHB 2016 (1519 KB)    
Anlage 48 45 27 Baubecon (138 KB)    
Anlage 19 46 Änderungsvorlage 002-01-2018 (53 KB)    
Anlage 20 47 Änderungsvorlage 002-02-2018 (48 KB)    
Anlage 22 48 Änderungsvorlage 002_03_2018 (75 KB)    
Anlage 21 49 ÄAntrag STR Weber Beantw. Verwaltung (208 KB)