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Vorlage - 072/2017  

Betreff: Umschichtung von Haushaltsmitteln für den Bau der Schierker-Feuerstein-Arena
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Frau Brandenburger
Oberbürgermeister
Federführend:Amt für Hoch- und Tiefbau Bearbeiter/-in: Dietrich, Vera
Beratungsfolge:
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
03.08.2017 
06./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses abgelehnt   
Bau- und Umweltausschuss Vorberatung
07.08.2017 
06./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses ungeändert beschlossen   
zeitw. Ausschuss "Ortsentwicklung Schierke" Vorberatung
09.08.2017 
06./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des zeitweiligen Ausschusses "Ortsentwicklung Schierke" ungeändert beschlossen   
Hauptausschuss Vorberatung
16.08.2017 
06./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen   
Stadtrat Wernigerode Entscheidung
24.08.2017 
05./17 Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die Umschichtung von Haushaltsmitteln in Höhe von 480.000 Euro zu Gunsten der Schierker-Feuerstein-Arena

                    


Finanzielle Auswirkungen: ja

 

Gesamtkosten der Maßnahme:

Buchungsstelle 5.1.1.01 1411.6811000              - 480.000 Euro

 

 

Deckung:

Minderauszahlungen in der

Buchungsstelle 1.1.1.03 1604.7851000  (Feuerwache Schierke)              - 480.000 Euro

 

                    


Begründung:

Für das Haushaltsjahr 2017 sind aus dem Förderprogramm „Stadtumbau Ost-Aufwertung Schierke“ für das Planjahr 2017 480.000 Euro Fördermittel vom Land beantragt und im Haushalt eingeplant. Am 10.07.2017 erhielt die Stadt Wernigerode aus dem MLV/Referat Städtebauförderung die Information, dass die beantragte Förderung des Projektes in Höhe von 480.000 Euro (Gesamtkosten 720.000 Euro) abgelehnt wird.

 

Dieser Anteil ist somit als zusätzlicher Anteil der Stadt aus Eigenmitteln zu finanzieren.

 

 

Eine Bauunterbrechung hätte zur Folge, dass die Bauzeitverlängerung unkalkulierbare Auswirkungen auf das Bauvorhaben hat, wie die Ausgaben für eine Winterbaustelle, konjunkturbedingte Mehrkosten, Aufwendungen für bereits eingestelltes Personal und den Wegfall der Einnahmen aus der Wintersaison 17/18.
 

Das Vorhaben befindet sich im Zeitplan. Die Eröffnung zum 15.12.2017 ist unter der Voraussetzung der weiteren Finanzierung möglich.

 

Durch den Ausfall der Förderung in Höhe von 480.000 Euro sind Kosten von 720.000 Euro betroffen, die sich wie folgt zusammensetzen:

 

Auftrag Außenfassade               220.000 Euro

Auftrag Instandsetzung Turm              85.000 Euro

Auftrag Endreinigung              15.000 Euro

 

Summe              320.000 Euro

 

-          Bereits vorliegende und

verhandelte aber noch nicht

beauftragte Nachträge                400.000 Euro

 

Gesamtsumme              720.000 Euro

 

 

Somit kann das Vorhaben Schierker-Feuerstein-Arena mit allen notwendigen Gewerken fortgeführt werden und die avisierte Eröffnung im Dezember 2017 erfolgen.
 

Begründung zu den Deckungsquellen:

 

Feuerwache Schierke

 

Eine Deckung aus dem Budget der Feuerwache ist in diesem Jahr möglich, da gemäß dem geplanten Bauablauf nicht mehr die gesamte, im Haushaltsplan eingestellte, Bausumme in diesem Jahr kassenwirksam umgesetzt werden kann. Die zur Deckung umzuschichtenden Haushaltsmittel in Höhe von 480.000 Euro müssen im Haushaltsjahr 2018 neu eingestellt werden.

 

 

 

 

 

Gaffert

Oberbürgermeister                     

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Änderungsvorlage 072_01_2017 (72 KB)