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Vorlage - 062/2017

Betreff:

Satzung zur Erhebung einer Kurtaxe in der Stadt Wernigerode

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Stadtrat

Verfasser:

Herr Hamecher/Frau Clemens
Oberbürgermeister

Federführend:

Controlling

Bearbeiter/-in:

Dietrich, Vera

Beratungsfolge:


Stadtrat Wernigerode		Vorberatung
22.06.2017	04./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode	zur Kenntnis genommen
Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss		Vorberatung
08.08.2017	06./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses	ungeändert beschlossen
Hauptausschuss		Vorberatung
16.08.2017	06./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses	ungeändert beschlossen
Stadtrat Wernigerode		Entscheidung
24.08.2017	05./17 Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode	ungeändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Satzung zur Erhebung einer Kurtaxe in der Stadt Wernigerode.

Finanzielle Auswirkungen: keine

Begründung:

Die Satzung war in einzelnen Passagen redaktionell zu überarbeiten bzw. zu ergänzen.

Die touristischen Leistungen wie Veranstaltungen und der Systembeitrag zum Harzer Urlaubsticket wurden aufgenommen.

Zu ergänzen war ebenfalls, dass rückständige Kurtaxe im Verwaltungszwangsverfahren durch die Stadt Wernigerode beigetrieben wird.

Die beschriebenen Änderungen sind in der Synopse in „rot“ dargestellt.

Gaffert

Oberbürgermeister

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