Vorlage - 018/2017  

Der Stadtrat beschließt:

1. Die Stadt Wernigerode vereinbart mit der Stadt Oberharz am Brocken im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit die dauerhafte Nutzung der Räumlichkeiten in Elend, in denen die Kita Schierke derzeit untergebracht ist.

2. Die Sanierung des Objektes „Kita Schierke“ Produkt 5.1.1.01 Maßnahme 1410 wird mit dem erreichten Baustand abgeschlossen und nicht fortgesetzt.

3. Die Immobilie wird verkauft.

4. Der Verkaufserlös wird zur anteiligen Finanzierung der rückzahlbaren Fördermittel verwendet.

Finanzielle Auswirkungen:

1. Auszahlung:Rückzahlung der Fördermittel.

2. Erlöse:Einnahmen aus zu erwartendem Verkaufserlös.

Begründung:

Der Antrag verfolgt zwei Ziele:

• Sicherung der Betreuungs- und Bildungsqualität für die Vorschulkinder und
• Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt Wernigerode.

Wegen der negativen demografischen Entwicklung im Harz wird die Nutzung von Synergien in der kommunalen Aufgabenerledigung an Bedeutung gewinnen. Um den Bürger/innen Dienstleistungen in hoher Qualität bei vertretbaren Abgabenlasten bieten zu können, müssen Städte enger zusammenarbeiten.

Der Betrieb der Kita Schierke im Nachbarort Elend ist aus dieser Perspektive ein zukunftsweisendes Projekt. Wegen der vergleichsweise geringen Zahl der Kinder in dieser Einrichtung, sollte hinter den Investitionskosten von mindestens zwei Millionen Euro für die Nutzbarmachung der Immobilie in Schierke auch aus gesamtwirtschaftlicher Sicht ein ganz dickes Fragezeichen gesetzt werden.

Ähnlich der Situation beim ehemaligen Hotel Heinrich Heine muss die Stadt auf die – bei der ursprünglichen Beschlussfassung nicht absehbare – Kostenentwicklung für die Revitalisierung der Immobilie reagieren. Durch den Verkauf können zusätzliche private Investitionen für die Ortsentwicklung aktiviert werden.

Im Gegensatz zum weiteren Vorantreiben der Sanierung herrscht bei dem Abschluss der Baumaßnahme außerdem Kostenklarheit. Es wären die bisher in Anspruch genommenen Fördermittel zurückzuzahlen. Durch den Verkaufserlös würde ein großer Teil der zur Rückzahlung anstehenden Summe refinanziert werden.

Gez.Thomas Schatz

Stadtrat