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Vorlage - 005/2017  

Betreff: Satzung zur Regelung des Weihnachtsmarktes in der Stadt Wernigerode (Weihnachtsmarktsatzung)
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Fröhlich
Oberbürgermeister
Federführend:Ordnungswesen Bearbeiter/-in: Piechullik, Nadja
Beratungsfolge:
Ordnungsausschuss Vorberatung
31.01.2017 
01./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ordnungsausschusses zur Kenntnis genommen   
Bau- und Umweltausschuss Vorberatung
06.03.2017 
02./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses zur Kenntnis genommen   
Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss Vorberatung
07.02.2017 
01./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses zur Kenntnis genommen   
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
09.03.2017 
03./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Schule, Kultur und Sport Vorberatung
13.02.2017 
01./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport zur Kenntnis genommen   
13.03.2017 
02./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport ungeändert beschlossen   
Stadtrat Wernigerode Vorberatung
23.02.2017 
01./17 Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode zur Kenntnis genommen   
Ordnungsausschuss Vorberatung
28.02.2017 
02./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ordnungsausschusses zur Kenntnis genommen   
21.03.2017 
03./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ordnungsausschusses geändert beschlossen   
Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss Vorberatung
25.04.2017 
03./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses    
Stadtrat Wernigerode Entscheidung
04.05.2017 
03./17 Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Regelung des Weihnachtsmarktes in der Stadt Wernigerode (Weihnachtsmarktsatzung).

         


 

Finanzielle Auswirkungen:  Ja

 

Mehreinnahmen in Höhe von ca. 3.000 Euro in der Buchungsstelle 2.8.1.02.4321000 (Standgebühren)

         


Begründung:

 

Mit dem Beschluss des Stadtrates 078/2015 vom 10.12.2015 wurde der Oberbürgermeister beauftragt, einen Satzungsentwurf zur Gestaltung und zur Erhebung von Gebühren zum Wernigeröder Weihnachtsmarkt zu erstellen.

 

Nach zahlreichen inhaltlichen Diskussionen und Abstimmungen hat nunmehr die Verwaltung versucht, dieser Beauftragung gerecht zu werden. Ziele dieser Satzung sind eine transparente und praxisnahe Gebührengestaltung für die Standgebühren und verbindliche Vorgaben für die Gestaltung der Weihnachtsmarktstände. Ebenfalls kann die Satzung Grundlage für Verträge mit den Anbietern des Weihnachtsmarktes sein, welche eine längere Laufzeit haben (z. B. 3 oder 5 Jahre). Gleichzeitig soll die Satzung jedoch auch ausreichend Flexibilität für räumliche Veränderungen, für die weitere Entwicklung des Weihnachtsmarktes und zeitliche Anpassungen bei kalendarischen Besonderheiten bieten.

 

 

 

Gaffert

Oberbürgermeister         

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Satzung Weihnachtsmarkt (99 KB)    
Anlage 2 2 Änderungsvorlage 005-01-2017_Weihnachtsmarktsatzung (11 KB)    
Anlage 3 3 Änderungsvorlage 005-02-2017_Weihnachtsmarktsatzung (53 KB)    
Anlage 4 4 Änderungsvorlage 005_03_17 (58 KB)    
Anlage 6 5 Änderungsvorlage 005_04_2017 (134 KB)    
Anlage 7 6 Änderungsvorlage 005_05_17 (58 KB)    
Anlage 8 7 Aenderungsvorlage 005_06_17 (48 KB)    
Anlage 9 8 Aenderungsvorlage 005_07_17 (8 KB)    
Anlage 5 9 WM 2017-18 Kalkulation Satzung 2017-03-09 mit ÄV (59 KB)