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Vorlage - 095/2016  

Betreff: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 der Stadt Wernigerode
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Frau Schattenberg
Oberbürgermeister
Federführend:Amt für Finanzen Bearbeiter/-in: Baumeyer, Margitta
Beratungsfolge:
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
17.11.2016 
10./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Schule, Kultur und Sport Vorberatung
21.11.2016 
07./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport zur Kenntnis genommen   
Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss Vorberatung
22.11.2016 
08./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses zur Kenntnis genommen   
Ortschaftsrat Minsleben Vorberatung
22.11.2016 
07./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Minsleben zur Kenntnis genommen   
01.02.2017 
01./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Minsleben    
Ortschaftsrat Reddeber Vorberatung
30.11.2016 
08./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Reddeber    
01.02.2017 
01./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Reddeber    
Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales Vorberatung
24.11.2016 
08./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Senioren und Soziales zur Kenntnis genommen   
Ortschaftsrat Schierke Vorberatung
24.11.2016 
08./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Schierkes vertagt   
01.02.2017 
01./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Schierkes ungeändert beschlossen   
Bau- und Umweltausschuss Vorberatung
28.11.2016 
10./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses zur Kenntnis genommen   
06.02.2017 
01./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses geändert beschlossen   
Ordnungsausschuss Vorberatung
29.11.2016 
09./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ordnungsausschusses zur Kenntnis genommen   
Ortschaftsrat Silstedt Vorberatung
01.02.2017 
01./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Silstedt    
Hauptausschuss Vorberatung
30.11.2016 
09./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen   
15.02.2017 
02./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen   
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
01.12.2016 
11./16 öffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses zur Kenntnis genommen   
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
12.01.2017 
01./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses zur Kenntnis genommen   
Ortschaftsrat Benzingerode Vorberatung
01.02.2017 
01./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Benzingerode zur Kenntnis genommen   
Ordnungsausschuss Vorberatung
31.01.2017 
01./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ordnungsausschusses ungeändert beschlossen   
Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss Vorberatung
07.02.2017 
01./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses geändert beschlossen   
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
09.02.2017 
02./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses abgelehnt   
Ausschuss für Schule, Kultur und Sport Vorberatung
13.02.2017 
01./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales Vorberatung
16.02.2017 
01./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Senioren und Soziales ungeändert beschlossen   
Stadtrat Wernigerode Entscheidung
23.02.2017 
01./17 Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017.

                                 


Finanzielle Auswirkungen:  JA

                                                Haushaltsplan 2017

 

 

 

 

                                   


Begründung:

 

 

Der Haushaltsplan ist entsprechend § 101 KVG LSA Teil der Haushaltssatzung. Die Gesetzesvorschrift beinhaltet die grundsätzlichen Bestimmungen über den Haushaltsplan. Er ist gemäß §1 der Haushaltssatzung in einen Ergebnis- und Finanzplan zu trennen.

 

 

1. Ergebnisplan 2017

Der vorliegende Entwurf des Ergebnisplanes 2017 umfasst Erträge von 67.758.700 € und Aufwendungen in Höhe von 67.562.200 € und weist ein ordentliches Ergebnis von 196.500 € aus. Dieser entsteht hauptsächlich durch höhere Erträge bei den Zuwendungen und allgemeinen Umlagen, wie bei der Schlüsselzuweisung durch die gesetzlichen Neuregelungen im Finanzausgleich. Der Entwurf wurde am 17.11.2016 im Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss vorgestellt und an die Stadträte elektronisch übermittelt. Die Beratungen in den Ausschüssen, Fraktionen und Ortschaftsräten konnten somit beginnen.

 

2. Investitionsplan 2017 (Teil des Finanzplanes)

Der Finanzplan zeigt die Einzahlungen und Auszahlungen aus der geplanten Investitionstätigkeit auf.

Für die Finanzierung der Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen stehen Fördermittel, Grundstücksverkäufen und andere Einzahlungen in Höhe von 8.932.600 € zur Verfügung. Auszahlungen für Investitionen sind in Höhe von 12.476.300 € erforderlich. 2017 ist eine Kreditermächtigung in Höhe von 3.543.700 € geplant. Es werden für Auszahlungen in 2018 und 2019 Verpflichtungsermächtigungen für das Feuerwehrgebäude/Bauhof Schierke, sowie für die Friedrichstraße /L100 und für die Realisierung des Ganzjahreserlebnisgebietes Winterberg in Schierke in Höhe von 10.664.500 € in der Haushaltssatzung veranschlagt. Der Investitionsplan wurde am 23.12.2016 an die Stadträte elektronisch übermittelt.

 

 

 

 

 

Gaffert

Oberbürgermeister                                   

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Änderungsvorlage 95_1_2016 (62 KB)    
Anlage 2 2 Änderungsvorlage 095_02_2016 (146 KB)    
Anlage 30 3 Änderungsvorlage 095_03_16 (62 KB)    
Anlage 3 4 1 HAUSHALTSSATZUNG 2017 (16 KB)    
Anlage 29 5 2 Vorbericht (299 KB)    
Anlage 4 6 3 Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan 2017 (40 KB)    
Anlage 5 7 4 Teilhaushalt 1 (7 KB)    
Anlage 6 8 4 Teilhaushalt 2 (5 KB)    
Anlage 7 9 4 Teilhaushalt 3 (7 KB)    
Anlage 8 10 4 Teilhaushalt 4 (10 KB)    
Anlage 9 11 4 Teilhaushalt 5 (5 KB)    
Anlage 10 12 5 Budgetplan 2017 (887 KB)    
Anlage 11 13 6 Deckungskreise 2017 (37 KB)    
Anlage 12 14 7 Übersicht über Verbindlichkeit 2017 (14 KB)    
Anlage 13 15 8 Übersicht über Rücklage 2017 (12 KB)    
Anlage 14 16 9 Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 1 (29 KB)    
Anlage 15 17 10 Stellenplan 2017 (229 KB)    
Anlage 16 18 11 Stadtwerke Wernigerode GmbH (6360 KB)    
Anlage 17 19 12 Gebäude- und Wohnungsbaugesellschaft Wernigerode mbH (2067 KB)    
Anlage 18 20 13 Gemeinnützige Gesellschaft für Sozialeinrichtungen Wernigerode mbH (6762 KB)    
Anlage 19 21 14 Wernigerode Tourismus GmbH (5722 KB)    
Anlage 20 22 15 Park und Garten GmbH Wernigerode (6137 KB)    
Anlage 21 23 16 Innovations- und Gründerzentrum im Landkreis GmbH (2593 KB)    
Anlage 22 24 17 Philharmonisches Kammerorchester Wernigerode GmbH (3532 KB)    
Anlage 23 25 18 Brockenhaus GmbH (12488 KB)    
Anlage 24 26 19 Harzer Verkehrsbetriebe GmbH (4761 KB)    
Anlage 25 27 20 AFG Arbeitsförderungsgesellschaft Harz mbH (7039 KB)    
Anlage 26 28 21 Harzer Schmalspurbahnen GmbH (54 KB)    
Anlage 27 29 22 Wasser- und Abwasserverband Holtemme-Bode (44 KB)    
Anlage 28 30 23 BauBeCon Sanierungsträger GmbH (481 KB)