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Vorlage - 092/2016  

Betreff: Neufassung der Sondernutzungssatzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Fröhlich
Oberbürgermeister
Federführend:Ordnungswesen Bearbeiter/-in: Dietrich, Vera
Beratungsfolge:
Stadtrat Wernigerode Vorberatung
10.11.2016 
07./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode zur Kenntnis genommen  (092/16)
Ortschaftsrat Benzingerode Vorberatung
15.11.2016 
07./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Benzingerode ungeändert beschlossen   
Ortschaftsrat Silstedt Vorberatung
01.02.2017 
01./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Silstedt    
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
17.11.2016 
10./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses geändert beschlossen   
Ausschuss für Schule, Kultur und Sport Vorberatung
21.11.2016 
07./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport zur Kenntnis genommen   
Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss Vorberatung
22.11.2016 
08./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses geändert beschlossen   
Ortschaftsrat Minsleben Vorberatung
22.11.2016 
07./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Minsleben ungeändert beschlossen   
Ortschaftsrat Reddeber Vorberatung
30.11.2016 
08./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Reddeber    
Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales Vorberatung
24.11.2016 
08./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Senioren und Soziales zur Kenntnis genommen   
Ortschaftsrat Schierke Vorberatung
24.11.2016 
08./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Schierkes zur Kenntnis genommen   
Bau- und Umweltausschuss Vorberatung
28.11.2016 
10./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses zur Kenntnis genommen   
Ordnungsausschuss Vorberatung
29.11.2016 
09./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ordnungsausschusses zur Kenntnis genommen   
Stadtrat Wernigerode Vorberatung
08.12.2016 
08./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode zur Kenntnis genommen   
Ordnungsausschuss Vorberatung
31.01.2017 
01./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ordnungsausschusses geändert beschlossen   
Ortschaftsrat Benzingerode Vorberatung
Bau- und Umweltausschuss Vorberatung
06.02.2017 
01./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses geändert beschlossen   
Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss Vorberatung
07.02.2017 
01./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses geändert beschlossen   
Ausschuss für Schule, Kultur und Sport Vorberatung
13.02.2017 
01./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport ungeändert beschlossen   
Ortschaftsrat Silstedt Vorberatung
15.02.2017 
02./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Silstedt    
Stadtrat Wernigerode Entscheidung
23.02.2017 
01./17 Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt die Sondernutzungssatzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Wernigerode (Sondernutzungssatzung)

 

                        


 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Mehreinnahmen von ca. 15.000,00 Euro/Jahr für die Stadt Wernigerode;

Buchungsstelle: 1.2.2.01.4321000, Produkt Ordnungsangelegenheiten

             


Begründung:

 

 

Die Neufassung der Sondernutzungssatzung macht sich einerseits erforderlich, da in den vergangenen 10 Monaten einige neue Sachverhalte einer Regelung bedürfen. Insbesondere seien hier stellvertretend Regelungen zum Umgang mit der Nutzung öffentlicher Flächen z. B. für Veranstaltungen, Regelungen zur Beantragung und Nutzungsbedingungen für feste Einbauten in den öffentlichen Straßenraum z. B. Werbebeschilderungen und Sonnenschirmständer und eine Erweiterung für eine mögliche gastronomische Außenbestuhlung auf öffentlichen Plätzen genannt.

 

Darüber hinaus bedarf die derzeitige Sondernutzungssatzung einer Ergänzung, da im Rahmen der Beschlussfassung der vorherigen Satzungsänderung eine Vielzahl von Änderungsanträgen teilweise beschlossen und eingearbeitet wurden, jedoch im Ergebnis einige Sachverhalte nicht vollumfänglich und rechtssicher dargestellt werden konnten, so dass hier ebenfalls Regelungsbedarf besteht, wie sich in der praktischen Umsetzung zeigte.

 

Die vorliegende Beschlussvorlage der Neufassung der Sondernutzungssatzung soll nun diese Regelungsbedarfe ausfüllen und unter Beibehaltung der Strukturierung eine Fassung sein, welche sowohl wirtschaftliche, kulturelle und soziale Aspekte angemessen berücksichtigt und gleichzeitig haushaltsseitiger Erfordernisse zur Gebührenerhebung und –anpassung gerecht wird.

 

Die maßgebliche Änderungen sind rot in der Satzung dargestellt. Auf die Darstellung der Streichungen wurde zu Gunsten der Übersichtlichkeit verzichtet.

 

 

 

 

 

Gaffert

Oberbürgermeister              

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Sondernutzungssatzung Stand 27.10.2016 (116 KB)    
Anlage 2 2 Änderungsvorlage 092_01_2016 (208 KB)    
Anlage 3 3 Änderungsvorlage 092_02_2016 (50 KB)