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Vorlage - 085/2016  

Betreff: Aufhebung Sperrvermerk Buchungsstelle 5.7.1.01.5316000
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Frau Walther-Nachtmann
Oberbürgermeister
Federführend:Sachgebiet Wirtschaftsförderung Bearbeiter/-in: Walther-Nachtmann, Ute
Beratungsfolge:
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Entscheidung
20.10.2016 
09./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses abgelehnt   
Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss Entscheidung
25.10.2016 
07./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses abgelehnt   
Stadtrat Wernigerode Entscheidung
10.11.2016 
07./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode aus dem Geschäftsgang genommen  (085/16)

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die anteilige Aufhebung des Sperrvermerks in Höhe von 45.000 € für zwei Projekte (das dritte Projekt entfällt) für die Buchungsstelle 5.7.1.01.5316000 - Zuschüsse an öffentliche Sonderrechnungen       

                                                


Finanzielle Auswirkungen:

 

Gesamtaufwendungen der Maßnahme:45.000 € 

 

davon entfallen auf:

 

- Harz AG: 30.000 €

- Innovations- und Gründerzentrum (IGZ):15.000 €

                                              


 

Begründung:

Im Zuge der Änderungsvorschläge zum Haushalt 2016 wurde das Produkt Zuschüsse an öffentliche Sonderrechnungen mit einem Sperrvermerk versehen. Begründet wurde der Sperrvermerk mit Doppelstrukturen durch die verschiedenen Institutionen der Wirtschaftsförderung. Diese seien insbesondere durch die Harz AG hervorgerufen worden.

 

In der Sitzung des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses am 13.09.2016 haben sowohl die Harz AG als auch das IGZ ihre Tätigkeitsfelder vorgestellt. Dabei wurde deutlich, dass die Harz AG und das IGZ im Vergleich zur städtischen Wirtschaftsförderung gänzlich andere Aufgabengebiete bearbeiten.

 

Demnach arbeitet die Harz AG vorwiegend im touristischen Bereich, z. B. mit der Harz Card und Hatix - Harzer Urlaubs Ticket sowie auf den Gebieten Gesundheitswirtschaft, Ausbildungsoffensive, Projektbearbeitung und Begleitung von F/E Projekten.

 

Die Tätigkeitsfelder des IGZ beziehen sich auf die Vermietung von Gewerbeflächen an junge Unternehmen, die Gründungsbegleitung und den Bereich Innovation.

 

Nach der Vorstellung der Aufgabengebiete konnten die Mitglieder des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses Doppelstrukturen ausschließen. 

 

Für das IGZ besteht die vertragliche Verpflichtung zum Verlustausgleich in Höhe von 15.000 €.

 

Von der Harz AG sollten ursprünglich folgende Projekte erarbeitet werden:

 

-          Ausbau des Gesundheitstourismus der Stadt Wernigerode

-          Analyse des Wirtschaftsstandortes Wernigerode

-          Dienstleistungen der Harz AG für das „Wernigeröder Bündnis für Familie“ 2016.

 

Das dritte Projekt - „Wernigeröder Bündnis für Familie“ fällt weg und somit ist der Sperrvermerk nur für die beiden umzusetzenden Projekte anteilig aufzuheben.

 

Daher soll nur diese Summe (1. Projekt 18.000 € / 2. Projekt 12.000 €) freigegeben werden, da der restliche Betrag nicht mehr benötigt wird.

 

Beschreibung der Projekte:

 

Ausbau des Gesundheitstourismus der Stadt Wernigerode

-          Betrachtung der städtischen Wander- und Erholungswege unter gesundheitlichen Aspekten

-          Einschätzung der gegenwärtigen Ausgangssituation

-          Analyse der Zielgruppen

-          Ziel: Ausbau des gesundheitsorientierten Wandertourismus für die Stadt Wernigerode als Profilierungschance, insbesondere für den Sommertourismus mittels Erweiterung der gesundheitsorientierten Dienstleistungen.

 

Analyse des Wirtschaftsstandortes Stadt Wernigerode

-          Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung

-          Ermittlung der Strukturdaten in Form eines Wirtschaftsatlas

-          Identifikation von Stärken und Schwächen, Chancen und Risiken

-          Ziel: Ableitung von Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes Wernigerode

 

 

 

 

 

 

Gaffert

Oberbürgermeister