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Vorlage - 067/2016  

Betreff: Satzung zur Erhebung von Umlagen der Unterhaltungsverbände
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Eichler
Oberbürgermeister
Federführend:Dezernat III Bearbeiter/-in: Bivour, Christa
Beratungsfolge:
Stadtrat Wernigerode Vorberatung
29.09.2016 
06./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode zur Kenntnis genommen   
Ortschaftsrat Benzingerode Vorberatung
18.10.2016 
06./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Benzingerode    
Ortschaftsrat Silstedt Vorberatung
27.10.2016 
05./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Silstedt ungeändert beschlossen   
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
20.10.2016 
09./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses ungeändert beschlossen   
Bau- und Umweltausschuss Vorberatung
24.10.2016 
09./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses    
Ortschaftsrat Minsleben Vorberatung
25.10.2016 
06./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Minsleben    
Ortschaftsrat Reddeber Vorberatung
26.10.2016 
07./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Reddeber    
Ortschaftsrat Schierke Vorberatung
27.10.2016 
07./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Schierkes    
Stadtrat Wernigerode Vorberatung
10.11.2016 
07./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode zur Kenntnis genommen  (067/16)
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
Ortschaftsrat Benzingerode Vorberatung
01.02.2017 
01./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Benzingerode zur Kenntnis genommen   
Ortschaftsrat Schierke Vorberatung
01.02.2017 
01./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Schierkes ungeändert beschlossen   
Bau- und Umweltausschuss Vorberatung
06.02.2017 
01./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses ungeändert beschlossen   
Ortschaftsrat Minsleben Vorberatung
22.11.2016 
07./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Minsleben ungeändert beschlossen   
01.02.2017 
01./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Minsleben    
Ortschaftsrat Reddeber Vorberatung
01.02.2017 
01./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Reddeber    
Ortschaftsrat Silstedt Vorberatung
01.02.2017 
01./17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Silstedt    
Stadtrat Wernigerode Entscheidung
23.02.2017 
01./17 Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung von öffentlichen Gewässern der Stadt Wernigerode.        


Finanzielle Auswirkungen:

Die Einnahmen der Stadt Wernigerode durch die Umlagesatzung betragen ca. 70.000,00 € im Jahr (HHST 5.5.2.01.4481000  50.000,00 € und HHST 5.5.2.01.4487000  20.000,00 €)                 


Begründung:

Die Ausgaben der Stadt Wernigerode für die Gewässerunterhaltung durch beide Verbände betragen, aufgrund der Mitgliedschaft der Stadt Wernigerode in den Unterhaltungsverbänden, ca. 135.000,00 € im Jahr. Diese Kosten ergeben sich aus den von den Unterhaltungsverbänden errechneten und beschlossenen Flächen- und Erschwernisbeitragssätzen.

Die Städte und Gemeinden haben als Verbandsmitglieder der Unterhaltungsverbände laut Wassergesetz Land Sachsen-Anhalt die Möglichkeit, die an die Unterhaltungsverbände geleisteten Verbandsbeiträge über Satzung auf die einzelnen Grundstückseigentümer im Gemarkungsgebiet umzulegen.

Die Satzung ist notwendig, um den geänderten gesetzlichen Regelungen im Wassergesetz des Landes Sachsen-Anhalt für die Beitragsergebung ab 2015 zu entsprechen.

 

 

 

 

GaffertAnlage

OberbürgermeisterSatzung    

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Gewässerumlage Satzung 2016 (81 KB)    
Anlage 2 2 Verbandsgrenzen UHV Gemarkung WR (7724 KB)