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Vorlage - 036/2016  

Betreff: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 der Stadt Wernigerode
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Frau Schattenberg
Oberbürgermeister
Federführend:Amt für Finanzen Bearbeiter/-in: Schattenberg, Kerstin
Beratungsfolge:
Ortschaftsrat Silstedt Vorberatung
01.06.2016 
03./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Silstedt    
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
12.05.2016 
04./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses zur Kenntnis genommen   
Bau- und Umweltausschuss Vorberatung
23.05.2016 
05./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses zur Kenntnis genommen   
Ordnungsausschuss Vorberatung
24.05.2016 
05./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ordnungsausschusses    
Ortschaftsrat Reddeber Vorberatung
Ortschaftsrat Benzingerode Vorberatung
31.05.2016 
04./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Benzingerode geändert beschlossen   
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
19.05.2016 
05./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses zur Kenntnis genommen   
02.06.2016 
06./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses geändert beschlossen   
Ausschuss für Schule, Kultur und Sport Vorberatung
06.06.2016 
04./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport ungeändert beschlossen   
Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss Vorberatung
07.06.2016 
04./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses geändert beschlossen   
Ortschaftsrat Minsleben Vorberatung
07.06.2016 
04./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Minsleben ungeändert beschlossen   
Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss Vorberatung
zeitw. Ausschuss "Ortsentwicklung Schierke" Vorberatung
08.06.2016 
04./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des zeitweiligen Ausschusses "Ortsentwicklung Schierke" ungeändert beschlossen   
Ortschaftsrat Schierke Vorberatung
09.06.2016 
04./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Schierkes ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales Vorberatung
09.06.2016 
04./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Senioren und Soziales ungeändert beschlossen   
Bau- und Umweltausschuss Vorberatung
13.06.2016 
06./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses geändert beschlossen   
Hauptausschuss Vorberatung
19.05.2016 
öffentliche außerordentliche Sitzung des Hauptausschusses    
15.06.2016 
04./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen   
Stadtrat Wernigerode Entscheidung
23.06.2016 
04./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016.

     


Finanzielle Auswirkungen:  JA

                                                Haushaltsplan 2016

 

 

 

 

       


Begründung:

 

 

Der Haushaltsplan ist Teil der Haushaltssatzung nach § 101 in Verbindung mit § 100 Abs.2 Nr.1 KVG LSA. Der Haushaltsplan gliedert sich in einen Ergebnisplan und einen Finanzplan.

 

1. Ergebnisplan 2016

Der vorliegende Entwurf des Ergebnisplanes 2016 umfasst Erträge von 60.048.800 € und Aufwendungen in Höhe von 66.606.700 € und weist einen Fehlbetrag von 6.557.900 € aus. Dieser entsteht hauptsächlich durch niedrigere Erträge bei den Steuern und Abgaben sowie bei der Schlüsselzuweisung vom Land, da die Stadt eine hohe Steuerkraft, errechnet aus dem Vorvorjahr, aufzuweisen hat. Die Ausnahmeregelung des Innenministeriums, den Fehlbetrag durch die Rücklage aus der Eröffnungsbilanz zu decken, gilt noch im Jahr 2016. Somit wäre der Haushalt 2016 nicht zu beanstanden. Dieser Entwurf wurde am 21.04.2016 im Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss vorgestellt und verteilt. Am 22.04.2016 wurden diese Unterlagen allen Stadträten elektronisch zur Verfügung gestellt. Die Beratungen in den Ausschüssen, Fraktionen und Ortschaftsräten können beginnen.

 

2. Investitionsplan 2016 ( Teil des Finanzplanes)

Der Finanzplan zeigt die Einzahlungen und Auszahlungen aus der geplanten Investitionstätigkeit auf.

Für die Finanzierung der Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen stehen Fördermittel, Grundstücksverkäufen und anderen Einzahlungen in Höhe von 12.158.000 € zur Verfügung. Auszahlungen

für Investitionen sind in Höhe von 12.158.000 € erforderlich. 2016 ist damit keine Kreditermächtigung geplant.

 

 

 

 

 

 

Gaffert

Oberbürgermeister       

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 5 1 1 HAUSHALTSSATZUNG 2016 (17 KB)    
Anlage 18 2 2 VORBERICHT2016 (212 KB)    
Anlage 6 3 3 Gesamtergebnisplan Gesamtfinanzplan 2016 (38 KB)    
Anlage 7 4 4 Teilhaushalt 1 (6 KB)    
Anlage 8 5 4 Teilhaushalt 2 (5 KB)    
Anlage 9 6 4 Teilhaushalt 3 (6 KB)    
Anlage 10 7 4 Teilhaushalt 4 (6 KB)    
Anlage 11 8 4 Teilhaushalt 5 (5 KB)    
Anlage 12 9 5 Budgetplan 2016 (804 KB)    
Anlage 13 10 6 Deckungskreise 2016 (37 KB)    
Anlage 14 11 7 Übersicht über Verbindlichkeit 2016 (14 KB)    
Anlage 15 12 8 Übersicht über Rücklage 2016 (12 KB)    
Anlage 16 13 9 Zusammenfassung Stellenplan (356 KB)    
Anlage 17 14 10 Wirtschaftspläne (6163 KB)    
Anlage 2 15 Änderungsvorlage 036_01_2016 (6 KB)    
Anlage 1 16 Änderungsvorschläge 036/01/2016 Anlage 1 (211 KB)    
Anlage 3 17 Änderungsantrag 036_01_2016 Anlage 2 (48 KB)    
Anlage 4 18 Änderungsvorlage 036_02_2016 (121 KB)    
Anlage 19 19 Änderungsvorlage 36_03_16 (48 KB)